Newsletter
Februar 2011
Das BGE im Wahlkampf – zahlreiche Wahlen dieses Jahr. Was kann getan werden?
“Es gibt kein Beschäftigungswunder…”
…das melden nun auch die VDI-Nachrichten, nachdem bislang meist das Gegenteil behauptet wurde:
“…Das Beschäftigungswunder ist in Wahrheit keines, sagt der Ökonom Kooths. Entscheidend sei nicht die Zahl der Arbeitsplätze, sondern das Arbeitsvolumen, also die Zahl der pro Jahr geleisteten Arbeitsstunden. Und die liegt in Deutschland aktuell auf dem Niveau des Jahres 2000 und der Mitte der 90er-Jahre. Seinerzeit waren es rund 57,6 Mrd. Stunden. Kooths: „Damals hat niemand das deutsche Jobwunder ausgerufen.“ Die Ursache für die steigende Erwerbstätigkeit seien mehr Teilzeitarbeit und Mini-Jobs. Die Bruttolöhne je Arbeitnehmer sollen, so der Jahreswirtschaftsbericht, in diesem Jahr um 2,1 % steigen, die Inflation soll bei 1,8 % liegen. Real würden dann die Löhne um 0,3 Prozentpunkte zulegen. Dennoch geht Brüderle davon aus, dass der Konsum um 1,6 % wachsen wird..”
Wir hatten darauf auch schon hingewiesen anlässlich einer Feier der Beschäftigungszunahme durch Rainer Hank in der FAZ.
“Basic Income, low aspiration”
“Basic income, low aspiration. The idea that the state should give everyone a basic income has seized the imagination of Germany’s middle class and politicians. Their enthusiasm is testament only to the poverty of their ambition.” Der Beitrag von Johannes Richardt bei spiked online bespricht im wesentlichen das neue Buch von Götz W. Werner und Adrienne Göhler. Dabei geht er auch auf die Grundeinkommensdiskussion im allgemeinen ein.
“Jedes Leid hat einen Namen”
“Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen”
So lautet der Film von Sabine Jainski, der am 18. März, um 20.15 Uhr, auf 3SAT ausgestrahlt wird. Er wird im Rahmen der Themenwoche “Sein oder Haben”, die vom 18. bis 24. März stattfindet, gesendet.
Volksinitiative zum Grundeinkommen in der Schweiz geplant
Wie die Initiative Grundeinkommen Basel in ihrem Newsletter meldet, wird nun ernst gemacht: die Volksinitiative zum Grundeinkommen wird vorbereitet.
Würde haben oder erhalten?
In einem Interview mit der taz äußert sich die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Bremen, Kristina Vogt, zum bedingungslosen Grundeinkommen. Diese Ausführungen sind nicht weiter erwähnenswert, fallen sie doch weit hinter den Stand der Diskussion zurück (siehe z.B. unseren Beitrag zum Mindestlohn). Tief blicken lässt hingegen eine beinahe nebensächliche Bemerkung, an der aufscheint, weshalb es der Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens so schwer hat. Lesen Sie selbst:
“Ich finde, dass man den Menschen ihre Würde geben muss, Hartz IV ist entwürdigend, das geht gar nicht”.
Das klingt auf den ersten Blick vielleicht fürsorglich, gemeinwohlorientiert, mit Sinn für die Schwachen und Armen. Schauen wir genauer hin, zeigt sich hingegen etwas anderes. Die Äußerung weist auf eine grundsätzliche Frage politischer Ordnung, auf die Frage danach, wie das Verhältnis von Individuum und Gemeinwesen gedeutet wird. Weshalb?
“Souverän bedingunglos” – Beitrag von Sascha Liebermann
“Förderung von Wissenschaft und Kunst durch ein bedingungsloses Grundeinkommen”
“Forum – Das offene ZHDK-Gespräch: Förderung von Wissenschaft und Kunst durch ein bedingungsloses Grundeinkommen”.
Mitschnitt eines Vortrags von Sascha Liebermann an der Zürcher Hochschule der Künste vom 13. Januar 2011.
“Vereinbarkeit” von Familie und Beruf oder doppelter Verzicht?
Im Dezember-Heft 2010 von brandeins, das sich der Familie widmet, ist ein Beitrag abgedruckt mit dem Titel “Gleichung mit Unbekannten”. Es geht darin auch um die vielgeforderte und -befeierte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die als fortschrittlich gilt und die manches Förderprogramm auf den Weg gebracht hat. Der Schluss des Beitrags allerdings macht deutlich, wie wenig treffend die Formel von der Vereinbarkeit ist und wie viel angemessener es wäre, vom doppelten Verzicht zu sprechen. Es heißt dort:
“Seine Managerkollegen von früher schmunzeln vermutlich schon über die Wortwahl. Alexander May ist ein Beispiel dafür, was in keiner erbaulichen Ministeriumsbroschüre steht, aber jeder schnell merkt, der Kinder bekommt: Familie hat ihren Preis. Karriere auch. Ob die Gleichung aufgeht, muss jeder für sich selbst entscheiden.”
Infostand auf Cebit und Hannover-Messe
Das Archiv Grundeinkommen weist auf folgenden Vorschlag bzw. folgende Idee hin:
“Ein BGE-Info-Stand auf der Computermessse Cebit vom 1. – 5.3.2011 in Hannover und/oder auf der Hannover Messe vom 4. – 8.4.2011 in Hannover
Beide Messen sind Leistungsschauen der aktuellen Rationalisierungsmöglichkeiten und als solche BGE-Verursacher und BGE-Wegbereiter … “Mein Freund der Roboter”, …
Kosten Cebit 6 m² x 210 Euro + 300 Euro Anmeldebeitrag + 39 Euro Marketingbeitrag = Minimum ca. 2000 Euro; Kostenplaner Hannover Messe z.B.: 6 m² Hallenstandfläche ohne Standbau: Minimum ca. 2000 Euro
Welche BGE-Initiative kann/will das leisten? Fernseh- + Presseecho wäre wahrscheinlich groß.”