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Februar 2014
Hannover, 20. Februar 2014, 13:00 – 21:00
Hannover, 21. Februar 2014, 09:00 – 17:00
Terminkalender „Netzwerk Grundeinkommen“
Beitrag von Sascha Liebermann in der ungarischen Online-Zeitung VS
“A polgàri tàrsadalom feltétel nélküli alapja” (“Demokratie stärken, Freiheit ermöglichen, Leistung fördern – Aussichten eines Bedingungslosen Grundeinkommens”), so lautet der in der ungarischen Online-Zeitung VS erschienene Beitrag von Sascha Liebermann. In derselben Rubrik finden sich auch Beiträge von Enno Schmidt, Philippe van Parijs, Werner Eichhorst u.a.
“Das große Rentengeschenk: Kassieren die Alten die Jungen ab?” – Ablenkungsmanöver von grundsätzlichen Fragen
Zum selben Thema hier ein interessanter Beitrag auf den Nachdenkseiten von Wolfgang Lieb, der etwas Licht in die verworrene Diskussionslage bringt. Das Umlagesystem bietet viele Vorteile gegenüber der Kapitaldeckung, doch die Bindung der Rentenzahlung an Erwerbstätigkeit ist der große Haken (auch bei Maybrit Illner).
“Job guarantee” oder Bedingungsloses Grundeinkommen?
Diese Frage wirft ein differenzierter Beitrag über Mindestlohn von Günther Grunert, der auf den Nachdenkseiten veröffentlicht wurde, auf. Der Autor beantwortet sie eindeutig. Eine Diskussion über die “job guarantee”, halte er für fruchtbarer als eine über das BGE. Grunert stellt in seinem Beitrag differenziert Ergebnisse von Studien zum Mindestlohn und möglichen Wirkungen dar und weist auf offene bzw. nicht beantwortbare Fragen hin. Weshalb er eine “job guarantee” für sinnvoller hält, sagt er gegen Ende des Beitrages:
Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen
Im vergangenen Jahr ist Jürgen Borcherts Buch “Sozialstaatsdämmerung” erschienen. Der Verfasser ist Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht und hat sich wiederholt kritisch zur Verfasstheit des deutschen Sozialstaats geäußert. In Kapitel 9 (S.213-226) seines Buches widmet er sich dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Seine Ausführungen stellen, das kann ohne Übertreibung gesagt werden, eine Abrechnung dar, eine, die viele Klischees bedient, sich nicht auf die differenzierte Diskussion einlässt – all das aber mit großem Selbstbewusstsein. Im gesamten Kapitel wird nicht eine Veröffentlichung aus der jüngeren oder auch älteren deutschen Grundeinkommensdiskussion zitiert.
“Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen” abgeschlossen. Scheitern oder Erfolg?
Das Sammeln von Unterschriften für die EBI Grundeinkommen ist nun abgeschlossen. Mit rund 285 Tsd. Unterschriften in den EU Mitgliedstaaten wurde das Ziel von einer Million nicht erreicht. Eine Einschätzung des Netzwerk Grundeinkommen, weshalb nur etwa ein Drittel der notwendigen Stimmen – in Deutschland mit etwa 40 Tsd. weniger als bei den Petitionen von Susanne Wiest (etwa 53 Tsd.) und Inge Hannemann (etwa 90 Tsd.) – erreicht wurde, nennt mögliche Gründe für das Scheitern. Es ist immer schwer zu sagen, woran ein solcher Verlauf gelegen hat. Drei Gründe, die sicher von Bedeutung sind, werden dabei allerdings ausgespart.
“Deutschland im Stress” eine Reportage…
…des Mitteldeutschen Rundfunks. Interessant daran ist, was krankmachend zu sein scheint: die Fixierung auf den Beruf und zugleich das Getriebensein.
“Jeder ein König”…
…unter diesem Titel hat die taz einen Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen veröffentlicht. Auch das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) kommt darauf zu sprechen: “Nehmen Roboter den Amerikanern die Stellen weg?”.
Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Ganztagsschulen…
…so scheint sich die bevorstehende Große Koalition das vorzustellen, wenn dieser Bericht vom Oktober zutrifft:
“…Auch die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dorothee Bär (CSU), kündigte an, die Union werde sich in dieser Legislaturperiode für den Ausbau der Ganztagsschulen engagieren. Dabei müssten auch „außerschulische Kräfte“ wie Vereine, Musikschulen oder ehrenamtliche Strukturen einbezogen werden, sagte Bär der F.A.S. Ziel sei, dass Eltern Beruf und Familie in Einklang bringen könnten. Eine Verpflichtung zum Besuch einer Ganztagsschule lehnt die Union ab. „Das Angebot soll freiwillig sein“, sagte Bär.
“Kunst und bedingungsloses Grundeinkommen”, Interview mit Enno Schmidt
Ein Interview aus Anlass seines Besuches an der Alanus Hochschule in Alfter im November 2013