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Juli 2011
Deutsche Bischofskonferenz zum bedingungslosen Grundeinkommen
Die Deutsche Bischofskonferenz äußert sich in ihrem aktuellen Impulspapier “Chancengerechte Gesellschaft” auch zum bedingungslosen Grundeinkommen. Auf S. 31 ist folgendes zu lesen:
“… Vor diesem Hintergrund ist die Forderung nach einem bedin-gungslosen Grundeinkommen kritisch zu sehen. Falls dieses Grundeinkommen zu niedrig ist, um den Lebensunterhalt zu decken, sind zusätzliche sozialstaatliche
50’000 Menschen gefällt das Grundeinkommen bei Facebook – Anstoßen an zahlreichen Bahnhöfen heute um 18 Uhr
Die Initiative Grundeinkommen Basel meldet:
“50’000 Menschen gefällt das Bedingungslose Grundeinkommen auf Facebook. Ein echter Grund mit allen, die die Idee des Grundeinkommens unterstützen zu feiern und anzustoßen.
Am Dienstag, 28. Juni ist es soweit. Wir laden euch alle herzlich ein an eurem Bahnhof um 18.00 Uhr mit anzustoßen. Mittlerweile sind schon zahlreiche Verabredungen an Bahnhöfen entstanden, wie ihr der Karte entnehmen könnt. Wenn ihr genau wissen wollt, wer noch an eurem Bahnhof sein wird, zoomt euch hinein und klickt auf die einzelnen Punkte oder schaut einfach auf diese Tabelle. Dort seht ihr auch, wo sich die einzelnen Leute am Bahnhof treffen wollen und ihr sie evtl. einsammeln könnt. Noch in die Karte eintragen könnt ihr euch hier…”
“Ich sehe ja, was passiert, wenn mein Chef nicht da ist”
Sich selbst als Beispiel nehmend erläuterte kürzlich in einer Podiumsdiskussion ein Diskutant vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), kurz: der Kritiker, was passieren würde, gäbe es ein bedingungsloses Grundeinkommen. Er verglich die Situation nach der Einführung eines bGE mit der, wenn sein Chef außer Haus ist. Dann lasse seine Leistungsbereitschaft
“In welcher Welt leben Sie?”
Die Initiative Grundeinkommen Basel hat ein Streitgespräch zwischen Daniel Häni und Katja Gentinetta online verfügbar gemacht. Es erschien in der Zeitschrift Context unter dem Titel “In welcher Welt leben Sie?” Es gibt Einblick in die Debatte in der Schweiz.
Faltblatt aktualisiert
Unser Faltblatt liegt nun in einer überarbeiteten Fassung vor. Hier kann es heruntergeladen werden.
“Die Würde des Menschen ist unantastbar ! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers”
Ralph Boes, Mitglied der Bürgerintiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., hat sich dazu entschlossen, Hartz IV den Kampf anzusagen. In seinem Brandbrief heißt es:
“…Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige,
“Wenn Geld umsonst ist” – bGE heute im Deutschlandfunk
“Wenn Geld umsonst ist.”
“Wirtschaftliches Wachstum garantiert keine Vollbeschäftigung mehr. Kurzarbeit, Zeitverträge und Niedriglöhne werden zur Regel. Die Arbeitswelt ist in einem gewaltigen Wandel und der Sozialstaat stößt an seine Grenzen. Die Sehnsucht nach einer tiefgreifenden Reform ist stark und die Bewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen wächst.”
Termin: 14.6.2011, 19.15 – 20.00 Uhr: Radio: Deutschlandfunk. Sendung zum Nachhören
“Wirtschaft anders denken” – Filmdokumentation für den Unterricht
An der Waldorfschule Ismaning bei München fand im September 2010 eine Werkstattwoche zum Thema Wirtschaft für Schüler und Eltern statt. Nun liegt ein Filmdokumentation vor, die an Schulen im Unterricht eingesetzt werden kann.
Sanktionen und ihre Wirkungen – Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags
“Die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel ”Rechte der Arbeitssuchenden stärken – Sanktionen aussetzen“ (17/3207) sowie der Fraktion Die Linke mit dem Titel ”Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ (17/5174) waren Gegenstand der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag.” Siehe die ganze Pressemeldung auf der Website des Deutschen Bundestags.
Die gesamte Anhörung ist online verfügbar.
Argumente für die Abschaffung von Sanktionen hat Prof. Dr. Stephan Lessenich in der Anhörung vorgetragen, siehe hier.
“Mehr für Müllmänner, weniger für Manager”
So ist ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung übertitelt, der über das Grundeinkommen und Götz W. Werners Engagement dafür berichtet. Zum Artikel
Siehe in derselben Reihe Zukunft der Arbeit auch “Für Gott, Geld und Glück”.
Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen
Seit dem Sommer 2010 ist von direkter Demokratie wieder mehr die Rede (siehe auch unsere älteren Kommentare hier, hier und hier). In der Sendung “Kontrovers: Atomausstieg – Brauchen wir mehr direkte Demokratie?” des Deutschlandfunks diskutierten Prof. Josef Isensee, Staatsrechtler und