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Wann wird eine Partei ernst genommen? – Wenn Kritik von anderen Parteien geübt wird – Zu eine Debatte über die Sozialpiraten
Vor kurzem erst ist ein Vorschlag zweier Sozialpiraten, Michael Ebner und Johannes Ponader, zum Bedingungslosen Grundeinkommen in scharfe Kritik geraten. Die Sozialpiraten sind nun keine eigene Partei, sie “verstehen sich als innerparteiliche Plattform, in der sich die Piraten aus den Landesverbänden, den mit Wirtschafts- und Sozialpolitik befassten Arbeitsgruppen und der Basis abstimmen können, um Arbeitsgruppen übergreifend Anträge zu erarbeiten” (Sozialpiraten “Über uns”). Anlass der Debatte war offenbar ein Artikel in der taz, den Politiker anderer Parteien (siehe Meldungen beim Archiv Grundeinkommen) aufgegriffen haben. Darauf entgegnete Johannes Ponader. Die taz hat wiederum auf diesen Artikel reagiert.
“Irrweg Grundeinkommen. Eine Idee zwischen Traum und Albtraum oder warum sich der Staat neu erfinden muss”
Endlich wieder ein Buch, das sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen auseinandersetzt. Die Tragfähigkeit der Argumente für ein Grundeinkommen ist manchmal leichter an den Einwänden dagegen zu prüfen. Zwei der Verfasser sind als Kritiker bekannt. Heiner Flassbeck hat sich
“Die Panik der Babyboomer” – in 2025 werden alle Arbeitskräfte benötigt. Ja, und?
Vorab sei angemerkt, dass Ulrike Herrmann auf einen Zusammenhang aufmerksam macht, den sich vor Augen zu führen lohnt – er gilt gleichermaßen für jede Generation und auch für die Verfasserin, wie wir noch sehen werden. Die Babyboomer, über die sie spricht, sind unter bestimmten Bedingungen mit bestimmten Problemlagen und Möglichkeiten aufgewachsen. An ihnen
“Soll die Schweiz ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen” – eine Debatte in der “Tageswoche” (Schweizer Wochenzeitung)
Diese Frage stellt die Tageswoche, eine Schweizer Wochenzeitung, und eröffnet damit eine Debatte über mehrere Tage. Mit einer Einführung zum Thema wurde der Auftakt gemacht, Daniel Häni (Pro) und Christoph Mörgeli (SVP, Contra) haben Stellung bezogen. In den kommenden Tagen folgen Entgegnungen, dann gibt es Schlussworte und eine Zusammenfassung. Damit ist die bevorstehende Eidgenössische Volksinitiative noch vor Beginn am 21. April schon auf dem Weg.
Altersarmut verhindern, ohne Wettbewerbsverzerrung – ein Leichtes mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen
Jüngste Pläne von Bundesarbeitsministerin von der Leyen zur Verhinderung von Altersarmut bei Rentner zeigen wieder einmal, um wie vieles einfacher, Probleme mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen gelöst werden könnten. Von der Leyens Vorschlag sieht, laut Angaben von Financial Times Deutschland (siehe auch den Bericht der Südddeutschen Zeitung), folgendes vor:
“…Dazu gehört zum einen die Kombirente,
Sanktionen bei ALG II – wie sich wehren?
Ralph Boes hat den Sanktionen den Kampf angesagt, einen mit Argumenten. In seinem Brandbrief eines entschiedene Bürgers begründet er sein Vorgehen und in einem Interview beantwortet er Fragen. Jüngst hat er das noch einmal getan (siehe ausführliches Interview vom 17.2.2012 (Youtube)). Mittlerweile haben sich Mitstreiter gefunden, einer davon ist Torsten Bücher. Auch er will sich die Sanktionen nicht einfach gefallen lassen und informiert auf seiner Website – “Hartz IV ohne Sanktionen”-, wie er sich wehrt. Für alle, die sich die Gängelung nicht gefallen lassen wollen und die Kraft haben, sich zu wehren, sind beide Websites hilfreich. Das Ziel kann nur ein BGE sein, doch verteidigen sollten wir uns im Jetzt und nicht erst jenseits davon.
Susanne Wiest – damit das Bedingungslose Grundeinkommen – bei “Ich kann Kanzler”
Susanne Wiest hat sich entschlossen, bei “Ich kann Kanzler”, einer Sendung des ZDF, mitzuwirken. Der Entscheidung ging ein Abwägen von Für und Wider voraus, dass Frau Wiest in ihrem Blog dokumentiert: Was meint Ihr? und Wie geht’s weiter?. Den Einzug ins “Halbfinale” mit fünfzehn Kandidaten hat sie geschafft, nun
Schon vor einiger Zeit (2009) stellte Attac Bonn einen symbolischen 1000 Euro-Schein her, um für den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu werben.
Auf der Rückseite des Scheins findet sich folgender Text:
“Das bedingungslose Grundeinkommen ist Teil einer Strategie umfassender öffentlicher Daseinsvorsorge.
Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen – Chance für die Piraten und das Grundeinkommen
Aufgrund der bevorstehenden Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen stehen die Chancen der Piratenpartei nicht schlecht, in den Landtag einzuziehen. Wie andere Landesverbände, so diskutieren auch die NRW Piraten über ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Wer sich einen Eindruck verschaffen will, sollten den bevorstehenden außerordentlichen Landesparteitag besuchen.
Frühere Meldungen von uns zum Bundesparteitag in Offenbach, Videomitschnitt zum Bundesparteitag, Vertreter der Piratenpartei bei Markus Lanz (ZDF).
“Schlaraffenland oder verwirklichte Bürgergesellschaft” – Langfassung des Interviews auf ZEIT online
Ende des vergangenen Jahres erschien ein Interview mit Theo Wehner und Sascha Liebermann auf ZEIT online, “Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul”, das 1442 mal kommentiert wurde. Nun ist die ausführliche Fassung veröffentlicht worden:
Schlaraffenland oder verwirklichte Bürgergesellschaft? Ein Interview zum bedingungslosen Grundeinkommen mit Sascha Liebermann und Theo Wehner von Max Neufeind.Zürcher Beiträge zur Psychologie der Arbeit. Eine Schriftenreihe des Zentrums für Organisations- und Arbeitswissenschaften der ETH Zürich, Heft 1/2012 (Januar).
“Lohn ohne Arbeit” – ein Beitrag auf BR-alpha
Ein Beitrag von BR-alpha, der auch auf eine Diskussionveranstaltung an der Katholischen Akademie Bayern, am 23. Januar” mit dem Titel “Bedingungsloses Grundeinkommen!?” zurückgeht. Diskutanten waren Götz W. Werner und Peter H. Grassmann. Der Beitrag ist interessant, weil in den Stellungnahmen zum Grundeinkommen sehr deutlich wird, wie die Einwände nicht gegen, sondern für das BGE sprechen.
Findet die Grundeinkommensdiskussion nur noch in einer verschworenen Gemeinde statt?
Das wurde ich kürzlich anlässlich eines Podiumsgesprächs am Leuphana College der Leuphana Universität Lüneburg gefragt. Nicht nur lohnt es sich, darüber nachzudenken, ob das so ist. Die Frage enthält auch eine implizite Kritik daran, dass die Grundeinkommensdiskussion im eigenen Saft schmoren könnte. Vor einiger Zeit, anlässlich der Anhörung zur Petition von Susanne Wiest
Wie geht es mit der Petition von Susanne Wiest weiter?
Wie kann man die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens verbreiten?
Wir werden dies bei Veranstaltungen immer wieder gefragt und machen gerne Vorschläge oder verweisen auf gute Aktionen. Am Anfang steht der Nahbereich, d.h. Gespräche mit Familie, Freunden und Bekannten über das Thema. Sie eignen sich besonders gut, weil sie lebensnah sind. Anknüpfungen an Alltagsprobleme und -sorgen erleichtern es erheblich, Möglichkeiten eines BGE aufzuzeigen. Der Vorschlag
“Die Befreiung der Schweiz” – Adolf Muschg zum Grundeinkommen
“Osten nicht länger subventionieren” – Grundeinkommen und strukturschwache Regionen
…das meldete die FAZ am 26. Februar und am 27. legten sie mit einem Beitrag nach. Es geht um Gutachten verschiedener Forschungsinstitute. Die Debatte darüber wirft wieder einmal den Blick darauf, wie strukturschwachen Regionen geholfen werden könnte, ihnen gemäße Entscheidungen zu treffen. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wäre hier ein guter Weg, siehe unsere Beiträge dazu hier und hier.
“Das kleine Einmaleins der Arbeitslosenstatistik”
Angesichts erneuter Meldungen zur “niedrigsten Arbeitslosigkeit”, die auch gut informierte und nachdenkliche Journalisten beeindruckt, sei wieder einmal darauf verwiesen, wie sehr es hier um statistische Kunstwelten geht, die manchmal sehr wenig mit dem wirklichen Leben zu tun haben. Zur Schärfung des Blicks sei ein Beitrag über “Arbeitslosenstatistik” empfohlen und auf einen früheren Beitrag von uns hingewiesen: “So viele Erwerbstätige wie nie zuvor”.
Infotische zum Grundeinkommen bei Anny Hartmann
Die Kabarettistin Anny Hartmann hat sich in Ihren Auftritten schon wiederholt mit dem Vorschlag eines Bedingunglosen Grundeinkommens befasst. Ihre Veranstaltungen sind ideal, um auch auf diesem Wege für das Grundeinkommen zu werben, indem Infotische angeboten werden. Infomaterial kann bei uns und auch anderen Initiativen bestellt werden. Die Termine von Anny Hartmann finden Sie hier. Bitte vorher immer Kontakt mit Frau Hartmann aufnehmen, damit sie die Lage vor Ort klären kann.