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Mai 2012
“Geld für alle: Vision oder Spinnerei?”
In der Sendung Arena des Schweizer Fernsehens wurde über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. Anlass war die Eidgenössische Volksinitiative, die zum 21. April startete. Eine interessante Diskussion, bildet sie zum einen die Kontroverse zum BGE im allgemeinen gut ab, zeigt sie zum anderen, wie in der Schweiz darüber diskutiert wird.
Die Debatte um das Betreuungsgeld als Symptom
Ausbau von Betreuungsreinrichtungen für Kinder auch unter drei Jahren, Verkürzung von Schul- und Studienzeiten, Förderung der Berufstätigkeit von Eltern, Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Entscheidungen, die diese Ziele befördern, werden als Erfolge gefeiert, nicht nur in der Politik. Wir begegnen diesen “Erfolgen” auch in der Ausweitung von Betreuungszeiten und Betreuungsaltersgruppen in Kindergärten und Kindertagesstätten (siehe Bericht Bildung in Deutschland 2010). Heute ist es nicht mehr ungewöhnlich, Kinder um 7 Uhr in die Kita zu bringen und zwischen 14 und 17 Uhr abzuholen. Zu dieser Entwicklung fügt sich auch die Verkürzung der gymnasialen Schulzeit (G 8). Die Begründungen, die für diese Entwicklungen vorgebracht werden, weisen alle in dieselbe Richtung, sie gelten auch für die Kontruktion des Elterngeldes (siehe unsere Kommentare hier und hier) und für das Betreuungsgeld.
Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV – Dokumente zur Sitzung vom 26. April
Am 26. April wurden zwei Anträge zur Abschaffung von Sanktionen bei Hartz IV im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Die Anträge wurden abgelehnt. Sowohl Die Linke (Bundestagsdrucksache 17/5174) als auch Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 17/3207) hatten Anträge eingebracht.
Susanne Wiest im Gespräch mit Johannes Vogl (FDP) bei ZDF log in
Als Vorbereitung auf die grosse ZDF Polit-Casting-Sendung “Ich kann Kanzler” war Susanne Wiest bei ZDF log in eingeladen. Dort stellte sie sich den Fragen auch von Johannes Vogl.
Susanne Wiest stellt sich vor – “Ich kann Kanzler”-Video
Helvetia unterschreibt die Eidgenössische Volksinitiative
Eine schöne Idee, zu der die Bürger sich für das Bedingungslose Grundeinkommen zusammenfinden können. Weitere Fotos von der Veranstaltung in Zürich
“Leinen los” in vielfacher Hinsicht für Susanne Wiest
Heute, 11.45 Uhr, startet die Bootsfahrt im Rahmen von “Ich kann Kanzler!”. Am 25. April, um 21 Uhr, werden die Kandidaten mit Bundestagsabgeordneten im Gespräch sein, und zwar in der Sendung “Log in”, bei ZDFneo. Im selben Programm ist Frau Wiest in das Magazin Bambule eingeladen. Gesendet werden soll der Beitrag im Mai.
Mindestlohn, Reichensteuer, Macht durch Geld – Grundeinkommen?
Es gibt wiederkehrende Einwände oder kritische Anmerkungen, die einen veranlassen, stets noch einmal die Argumente für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und eine bestimmte Ausgestaltung durchzugehen. Das Überdenken des Selbstverständlichen, des Vertrautgewordenen am Grundeinkommen, hat seit Beginn der öffentlichen Auseinandersetzung dazu beigetragen, Argumente zu schärfen, Überlegungen zu präzisieren, immer konkreter die Folgen eines Grundeinkommens im Verhältnis zum Gegenwärtigen auszubuchstabieren.
“Wir brauchen keine Anreize” – ein Gespräch mit Marina Weisband (Piratenpartei)
“Grundeinkommen im Blick der Wissenschaft” – ein Gespräch mit Theo Wehner und Max Neufeind
“Das Finale ist komplett – Grundeinkommen im ZDF”
Susanne Wiest schreibt auf ihrer Website und zitiert die Webseite des ZDF:
“Das Finale ist komplett! Susanne Wiest setzt sich im Online-Wahlkampf durch
….
Nach der Jury-Auswahl von vier Finalisten gingen elf weitere Kandidaten knapp drei Wochen in den Online-Wahlkampf und warben mit ihren Ideen um den direkten Einzug in die Show.
Wer ist die fünfte Finalistin?
Susanne Wiest war für die Netzgemeinde am überzeugendsten: Mit ihrem Wahlslogan “Bedingungsloses Grundeinkommen von Allen für Alle” konnte die Greifswalderin im Netz punkten. ….”
“Bedingungsloses Grundeinkommen” – Radiodiskussion bei eldoradio
“Bedingungsloses Grundeinkommen” – Diskussion vom 5. April bei eldoradio, dem Campusradio an der TU Dortmund, mit Ralf Krämer (ver.di), Kai Berghoff (Student, Ruhr Universität Bochum) und Ute Fischer (Freiheit statt Vollbeschäftigung). Zum Podcast.
Schweizer Fernsehen Kultur: Bedingungsloses Grundeinkommen
Enorme Medienresonanz auf den Start der Eidgenössischen Volksinitiative
Der Start der Eidgenössischen Volksinitiative hat einen enormen medialen Widerhall in der Schweiz gefunden. Drei Beispiele, einmal die Neue Zürcher Zeitung, der Tagesanzeiger und Blick. Interessant sind jeweils auch die Kommentare. Weitere finden Sie bei Grundeinkommen.ch.
“Volksininitiave zum bedingungslosen Grundeinkommen im Bundesblatt publiziert!”
Das meldet die Grundeinkommen.ch. Los geht’s, die Unterschriftensammlung beginnt.
“Heute Mittwoch am 11. April 2012 ist die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen” im Bundesblatt publiziert worden.
Bundesblatt (PDF 4 Seiten)
Damit beginnt die offizielle Phase der Unterschriftensammlung. Die Initiative kommt zustande, wenn innerhalb von 18 Monaten 100’000 gültige (beglaubigte) Unterschriften gesammelt werden. Natürlich hoffen wir das in kürzerer Zeit zu schaffen. Das hängt nun massgeblich von Ihnen ab.
Hier können Sie den Unterschriftenbogen in den 3 Landessprachen downloaden oder bestellen.”
Muss eine Partei Modelle liefern, um Bürger für eine Umgestaltung des Gemeinwesens zu gewinnen?
Seit dem Beschluss der Piratenpartei, sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzusetzen, der auf dem Bundeskongress in Offenbach im vergangenen Dezember gefasst wurde, wird diese Frage intern debattiert. Selbstverständlich erwarten auch die Medien solche “Lieferungen” und noch mehr richtet sich die Kritik etablierter Parteien (siehe auch hier) auf die Piraten, weil sie sich entweder noch nicht konkret geäußert hätten oder Vorschläge, die zum Beispiel auf der Plattform “Sozialpiraten”diskutiert werden, für eine Verschlimmbesserung gehalten werden. Muss sich aber eine Partei auf ein Modell festlegen, bevor es eine breite öffentliche Diskussion gibt? Ist das eine legitime Erwartung oder ist diese Erwartung Ausdruck des bisherigen Denkens über die Stellung der Parteien im Prozess der politischen Willensbildung? Gerade sie könnte sich auch durch ein BGE ja ändern. Mit diesen Fragen und anderen befasst sich Susanne Wiest, selbst aktiv bei den Piraten, auf ihrer Website.
BGE INTERAKTIV – eine Dokumentation zum Grundeinkommen
“eine interaktive Dokumentation zum bedingungslosen Grundeinkommen”, so lautet die kurze Erläuterung auf der Website. 45 miteinander verknüpfte clips mit 24 interviewpartnern, pro und contra BGE finden sich dort.
Vollbeschäftigung, adé?
Von wegen, es bedarf lediglich eines Blickes in die aktuelle Ausgabe von Aus Politik und Zeitgeschichte. Trotz manch kritischer Bemerkung zum Konzept Vollbeschäftigung scheinen sich die Autoren darin einig, dass sie nach wie vor ein erstrebenswertes Ziel sei.
Zweimal Grundeinkommen im Handelsblatt
“Das bedingungslose Grundeinkommen ist ultraliberal und sozial” – dieser Beitrag im Handelsblatt beschäftigt sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, der Piratenpartei und zweierlei Varianten von Grundeinkommen. Er kann als Gradmesser dafür gelten, wie das Thema erneut aufgegriffen wird.
Arbeiten und Einkommen – ein Interview mit Götz W. Werner
“Mir wurde nach Tausenden von Einstellungsgesprächen klar, dass das Einkommen, das am Ende eines Gesprächs vereinbart wird, dazu führt, dass ein Mensch es sich leisten kann, für andere zu arbeiten – und nicht erst, nachdem er gearbeitet hat, ein Einkommen erhält. Wenn man das konsequent weiterdenkt, dann sieht die Welt plötzlich anders aus.” so Götz W. Werner im Interview mit dem Kulturmagazin “Die Gazette”.
“Ich kann Kanzler” – Susanne Wiest bittet um Unterstützung
Susanne Wiest bittet um Unterstützung und Stimmen für die Nominierung bei der ZDF-Sendung “Ich kann Kanzler!“.
Der Start zur Eidgenössischen Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen naht…
…das zeigen die zunehmenden Medienbeiträge zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz, wie sie von der Initiative Grundeinkommen gesammelt werden. Die Initianten haben zahlreiche Veranstaltungen vorbereitet, siehe hier: Veranstaltungshinweise.