Newsletter Juni 2012

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

 

Paternalistische Verniedlichung und expertenhafter Hochmut

In einem Interview mit Junge Welt (24.5.) äußert sich Albrecht Müller (Nachdenkseiten) wieder einmal zum Bedingungslosen Grundeinkommen, allerdings nur nebenbei. Aufschlussreich ist die Äußerung wegen der darin zum Ausdruck kommenden Haltung (siehe auch “Bürgervergessen” 2005, “Gedankenlose Nachdenkseiten” 2010, “Werthaltung, die zweite” 2010). Es ist diese Haltung, die unter anderem zu verstehen erlaubt, weshalb die Grundeinkommensdiskussion so langsam vorankommt. Auch bei denen, die sich als Vorkämpfer zur Veränderung des Bestehenden begreifen und die die anderen für voreingenommen oder borniert halten, herrscht eine gewaltige Voreingenommenheit.

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Götz W. Werner über Grundeinkommen in Forum Manager, einer Interviewsendung von Phoenix und Süddeutsche Zeitung

Über Grundeinkommen direkt wird ab Minute 34’55 gesprochen.

 

Wer hat was vom Grundeinkommen?

In der jüngsten Sendung von Markus Lanz (ZDF, 17.5.) war der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, zu Gast. Lanz setzte damit fort, was im letzten Jahr nach den ersten Erfolgen der Piratenpartei zu beobachten war – Vertreter der Piratenpartei waren immer wieder zu Gast. Dieses Mal allerdings wurde dem Bedingungslosen Grundeinkommen mehr Raum gegeben als zuvor. So konnten die Chancen, die ein BGE bietet, besser aufgezeigt werden, auch wenn es im Fernsehen aufgrund der knappen Zeit schwierig bleibt, die Idee darzulegen, denn nicht nur der Moderator fragt und fällt ins Wort, die anderen Gäste schalten sich ebenfalls ein.

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Schweizer Gewerkschaft Syna für Bedingungsloses Grundeinkommen

 

Volksinitiative Grundeinkommen Schweiz – schon 10000 Unterschriften

…melden die Initianten aus der Schweiz. Einen Eindruck davon, wie gut organisiert die Stimmen gesammelt werden, wieviele Veranstaltungen es gibt, um für die Initiative zu werben, und welch andere gute Ideen die Initianten und ihre Unterstützer haben, lesen Sie hier.

 

Die Würde des Menschen – als solche oder durch Arbeit?

Dieser Ausschnitt (ab Minute 3’10) aus der Sendung “Wahlarena” des WDR (hier ab Minute 49’30), einer Diskussionsrunde zur Landtagswahl in Nordrhein Westfalen, zeigt sehr klar, weshalb das Vorankommen des Bedingungslosen Grundeinkommen so zäh ist. Joachim Paul, Spitzenkandidat der Piratenpartei argumentiert für das BGE als langfristige Lösung, indem er auf die gestiegene Produktivität bei sinkendem Arbeitsvolumen verweist und leitet daraus ab, dass bei sinkendem Arbeitsvolumen dem Einzelnen nicht die Kaufkraft zur Verfügung stehe, um sein Recht auf Existenz zu sichern: “…es kann nicht sein, dass wir diese Leute draußen vorlassen…” (“Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe”, Grundsatzprogramm Piratenpartei 2009, Punkt 11).

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Wieder einmal: Erwerbstätige versus Arbeitsvolumen

Die Ausstellung “Was tun? Über den Sinn menschlicher Arbeit” im Senckenberg Museum Frankfurt wird von der Frankfurter Allgemeine Zeitung mit einem Projekt begleitet. Auf FAZ.NET, ihrem Onlineportal, werden “Fakten” präsentiert, die dem Projekt zugrunde liegen.

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Einblick in die Piratenpartei – Interview mit Johannes Ponader

Einblick in das Verständnis von Politik und das Selbstverständnis der Partei sowie in das Grundeinkommen gab der jüngst gewählte politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, in einem Interview bei n-tv.

 

Verkehrt: Ein Artikel vergleicht die Grundeinkommensdiskussion in der Schweiz und Deutschland

In der Aprilausgabe von brand eins ist ein Beitrag über die Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz erschienen. Der Verfasser, Andreas Molitor, berichtet über die Debatte und schreibt unter anderem dies:

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Familienvergessen – auch in der Schweiz ein Phänomen

Die Eidgenössische Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen hat eine Diskussion entfacht. Nachstehende Passage stammt aus einem Interview mit dem scheidenden Direktor des Bundesamts der Sozialversicherungen (BSV), Yves Rossier, in der Berner Zeitung:

Was halten Sie von der Initiative für ein «bedingungsloses Grundeinkommen»? Wäre sie nicht eine Alternative zum komplizierten Sozialstaat mit seinen zahlreichen Sozialwerken, die alle nach eigenen Regeln funktionieren?

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Eltern als Störung

Vergangenen Sonntag titelte die FAZ “Alle Kinder müssen in die Kita” und schrieb diese Äußerung der Ministerpräsidentin Nordrhein Westfalens, Hannelore Kraft, zu. Die Resonanz war enorm – sogleich wurde ihre bevormundende Haltung kritisiert. Der Spitzenkandidat der CDU in NRW, Norbert Röttgen (siehe auch hier) nahm dies in der Fernsehdiskussion mit Hannelore Kraft auf, wohingegen Frau Kraft den Vorwurf, sie fordere eine Kita-Pflicht, zurückwies. Was war passiert?

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Grundeinkommen bei “Deutsche Welle Agenda”

Herbert Wilkens erläutert bei Deutsche Welle Agenda (English), einer Talkshow im Webfernsehen der Deutschen Welle, das Grundeinkommen und seine Möglichkeiten.

 

Landestagung zum Grundeinkommen in Köln

Ankündigung der Veranstalter: “Die Bundestagswahl 2013 steht vor der Tür. Ein Jahr im Voraus legen die Parteien ihre Wahlprogramme fest. In einer Demokratie können wir BürgerInnen Einfluss darauf nehmen, wie diese Programme gestaltet werden. Aus diesem Grund veranstaltet die Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. in Kooperation mit der Fakultät für angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Köln und weiteren Mitwirkenden vom 11. bis zum 13. Mai 2012 eine Landestagung zum Thema »Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)« in den Räumen der FH Köln.

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