Newsletter September 2012

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Wer noch zweifelte…

…dass unser Beitrag über die Rückkehr Thomas Straubhaars zu seinen Wurzeln angemessen war, kann sich in einem aktuellen Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vergewissern: “Hartz-Reformen waren für Deutschland ein Segen”. Zur Feier der Erwerbstätigenzahl, die noch nie so hoch war wie jetzt, siehe “Wieder einmal: Erwerbstätige versus Arbeitsvolumen”.

 

Internationaler BIEN Kongress – Beiträge teils schon online

Einige Beiträge – oder Hintergrundpapiere zu Beiträgen – zum 14. Kongress des Basic Income Earth Network in Ottobrunn sind schon online verfügbar. Interessierte können sie auf der Website zum Kongress abrufen. Man muss dazu auf den jeweiligen Kongresstag gehen, hinter den Angaben zu Referenten eines Workshops oder Panels finden sich die Beiträge im PDF-Format.

Beitrag von Sascha Liebermann

 

Drohender Pflegekollaps – Möglichkeiten durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen

“Warnung vor dem Pflegekollaps” titelte das Deutsche Ärzteblatt am 18. Mai in seiner Online-Ausgabe. “Das Soziale Netz Bayern warnt vor einem Pflegenotstand im Freistaat. Um den Kollaps abzuwenden, seien dringend finanzielle Verbesserungen für pflegende Angehörige und Fachkräfte sowie eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung notwendig…”. Es liegt auf der Hand, welche Möglichkeiten ein BGE hier böte.

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Zurück zu den Wurzeln? Thomas Straubhaar über zehn Jahre “Hartz”

Ist Thomas Straubhaar zu seinen Wurzeln zurückgekehrt? In einem Beitrag für den Stern mit dem Titel “Hartz sei dank!” zieht er Bilanz nach zehn Jahren Hartz IV – das klingt so, als sei seine Befüwortung eines Grundeinkommens nie ernst gemeint gewesen.

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Brückentechnologien und Umsetzungskonzepte – Türöffner oder Hindernisse?

Mit den Erfolgen der Piratenpartei werden ihre Überlegungen und Vorschläge zum Bedingungslosen Grundeinkommen stärker wahrgenommen. Das hat sicher zur Verbreitung der Idee beigetragen, manche Debatten, die schon geführt schienen, leben wieder auf (siehe hier und hier). Dass bei manchen der Eindruck entsteht, die Piraten hätten das BGE überhaupt in die Debatte gebracht, dazu trägt sicher die Vergesslichkeit der Medien bei, aber auch unterlassene Recherche derjenigen, die sich dafür interessieren. An der Präsenz von Informationen, die jede Google-Suche ausspuckt, kann es nicht liegen.

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Dorfläden statt Drogeriediscounter

“Frührere Schlecker-Mitarbeiter wollen Filialen übernehmen…” berichtet die Frankfurter Rundschau. Als Reaktion auf den verlorenen Arbeitsplatz sollen Dorfläden in Gestalt von Mini-Supermärkten eröffnet werden. Herausforderung in Gestalt zu schulternder Kosten ist die Miete für einen Verkaufsladen, ein Warensortiment bevor man weiß, wie der Laden angenommen wird und Löhne für die Mitarbeiter. Ein interessantes Beispiel, an dem leicht zu erkennen ist, welch entlastende und ermöglichende Wirkung ein Bedingungsloses Grundeinkommen haben könnte.

 

Radwege zum Grundeinkommen

In elf Tagen startet die Radtour zum BIEN-Kongress. Von Hamburg geht es nach München. Initiativen sind eingeladen, die Tour mt Aktionen zu begleiten. Weitere Info hier.

 

Real Life Training, Übungsfirma, Aktivierungszentrum – Nachrichten aus dem Arbeitshaus

Die Meldungen sind schon etwa zwei Jahre alt, doch nach wie vor erschreckend:

“Hier bin ich Mensch, hier kauf ich ein” FAZ
“Arbeitslose spielen Kaufmannsladen” Spiegel online
Jobcenter Hamburg
“Aktivierungszentrum”

 

Die Fleißigen und die Faulen – Anmerkungen zu einem Interview mit Ursula von der Leyen

In einem kürzlich erschienen Interview mit der Bundesministerin für Arbeit und Sozioales, Ursula von der Leyen, in der Bild-Zeitung wurde wieder einmal deutlich, wo wir leben – im Arbeitshaus. Dabei ist das keine Eigenheit der Bundesministerin, der Tenor bei Sigmar Gabriel (siehe auch hier) und Gregor Gysi ist derselbe.

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“Warum das Grundeinkommen keine Geldfrage ist” – ein Vortrag von Enno Schmidt und Susanne Wiest

Der Vortrag wurde anlässlich des Sozialcamp der Sozialpiraten im vergangenen Juli in Essen gehalten. Interessant ist er, weil er ein elementares Problem der Grundeinkommensdiskussion anspricht, dass nämlich dasjenige, worum es geht – die Idee in all ihren Auswirkungsmöglichkeiten – verloren gehen kann, wenn zu früh Konzepte entwickelt werden, obwohl noch gar nicht klar ist, welches BGE der Souverän will. Weitere Vorträge finden sich hier. Kontrastiv zu diesem Vortrag, in Art und Weise des Zugangs, ist auch dieser. Eine Erläuterung der Konsumsteuer durch Verena Nedden findet sich hier.

 

“Nichtstun” – Schwerpunkt des Magazins brandeins

Die Augustausgabe des Magazins brandeins hat den Schwerpunkt “Nichtstun”. Zwei Artikel sind schon online zugänglich: “Die Not des Müssiggangs” und “Sie nennen es Arbeit”.

 

Weiteres Buch zum Grundeinkommen bei VSA im September

Im VSA Verlag erscheint im September ein Buch zum Grundeinkommen, das von Ronald Blaschke, Adeline Otto und Norbert Schepers herausgegeben wird:

Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung
Mit einem Vorwort von Katja Kipping
In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Das Buch wird kostenfrei zum Herunterladen bereitgestellt.

Newsletter August 2012

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Ohne Musse keine Bildung” – im Schweizer Radio DRS

Aus der Ankündigung: “Wikipedia erklärt uns die Welt und mit etwas Zeitungslektüre kann einer im Fernsehen Millionär werden. Aber ist das echte Bildung? Nein, sagt der österreichische Philosoph Konrad Paul Liessmann…”. Hier geht’s zur Sendung.

 

Kündigungsschutz, Lebensstandardsicherung und Grundeinkommen

Kommt es auf den Kündigungsschutz zu sprechen, der nach Einführung eines BGE in der heutigen Form zur Disposition stehen könnte, liegen die Nerven blank. Das zumindest war anlässlich eines Treffens der Sozialpiraten, am 21. und 22. Juli in Essen, zu erkennen (Videomitschnitte sollen demnächst online gestellt werden).

Weshalb sorgt ein solcher Gedanke für Aufregung?

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Zwei englischsprachige Sammelbände zum Grundeinkommen international im Erscheinen

Für Ende Juli ist der Band Basic Income Worldwide. Horizons of Reform, hrsg. von Carole Pateman und Matthew C. Murray bei Palgrave Macmillan angekündigt. Im gleichen Verlag erscheint Anfang August dann der Band Basic Income Guarantee and Politics: International Experiences and Perspectives on the Viability of Income Guarantee, hrsg. von Richard K. Caputo. Dieser Band soll auf dem BIEN-Kongress in München vorgestellt werden. Für beide Bände berichtet Sascha Liebermann über die deutsche Diskussion.

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Feindbilder, Denkfaulheit oder schlampige Recherche? – Zwei Artikel in der FAZ über das Grundeinkommen

Mit “Lebenslage, Lebensstil” antwortet Frank Lübberding auf den Beitrag von  Rainer Meyer “Diese verflixten tausend Euros” – ebenfalls erschienen in der FAZ. Aufhänger ist die digitale Bohème, die von beiden Autoren so dargestellt wird, als sei sie ein maßgeblicher Protagonist des Grundeinkommens. Weil Sascha Lobo und andere aus dieser Szene sich zum Grundeinkommen schon geäußert haben, sind sie doch keineswegs ihre Protagonisten. Schon gar nicht bildet die digitale Bohème die Breite der Befürworter ab.

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Geschichte der Automatisierung – eine Reihe der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen

Geschichte der Automatisierung – Robot-Job: Teil 1

 

“1. Berliner BGE-Party Demoparade”

Am 4. August, 13 Uhr, startet die 1. Berliner BGE-PArty. Weitere Informationen hier.

 

„Bedingungsloses Grundeinkommen: Entlastung, Herausforderung, Zumutung“ von Sascha Liebermann

Dieser Beitrag erscheint im Augustheft der Zeitschrift Kerbe – Forum für Sozialpsychiatrie.

 

“Amts-Mitgänger” – als Unterstützer beim Gang zum Jobcenter

Als Reaktion auf den Beitrag von Johannes Ponader in der FAZ hat sich eine Intiative von Freiwilligen gebildet, die ihre Dienst als Begleitung beim Gang zum Jobcenter anbieten. Telepolis hat eine Mitgängerin interviewt.

 

“Petition für Bedingungsloses Grundeinkommen bei der EU eingereicht”

Die Initiative hat nun ihre Petition zur Registrierung eingereicht, der deutsche Part verfügt mittlerweile über eine Website, die das Netzwerk Grundeinkommen betreibt. Darauf wird über den Stand der Dinge informiert und worum es sich bei einer Europäischen Bürgerinitiative handelt. Unterstützt werden kann die Initiative hier. Es existiert auch ein “Bürgerausschuss” mit fünf Mitgliedern (zwei von attac, zwei vom Netzwerkrat des Netzwerk Grundeinkommen), der offenbar deutsche Interessen auf europäischer Ebene vertreten soll. Wie und ob diese Vertreter nach welchem Verfahren gewählt wurden und wen sie vertreten, ist nicht ersichtlich. Machen Sie sich selbst ein Bild.

 

Neues von der SPD? Ach wo – ein Interview mit Sigmar Gabriel

Oft bedarf es keiner langen Ausführungen, um zu erkennen, woher der Wind weht, welche Denkwelten also die Weltwahrnehmung führen. In einem Interview mit der Welt am Sonntag, vom 1.7., äußerte sich Sigmar Gabriel zu den Prinzipien, denen gemäß er ein Mindesteinkommen, hier eine Mindestrente, gerechtfertigt findet:

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“FREIgestellt” – ein Film von Claus Strigel

Aus der Ankündigung: “Seit der Vertreibung aus dem Paradies arbeitet die Menschheit daran, den paradiesischen Urzustand eines Überflusses ohne Arbeit zu erreichen. Heute, zu Beginn der postindustriellen Ära droht die Vision zunehmend Wirklichkeit zu werden. Eine Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit auszugehen droht treibt seltsame Blüten. Während die Einen auf den Ruinen vergangener Industrialisierung Kletterkurse absolvieren, müssen Andere in strafvollzugsähnlichen Maßnahmen das Arbeiten ohne Arbeit trainieren…”

 

“Erniedrigungsanstalt Arbeitsagentur” – ein Interview mit Torsten Montag

Ein Interview mit Torsten Montag bei Telepolis über Hartz-IV-Vollzug. Siehe auch seine Website “Arbeitslosengeld 2″.

 

Zwei Kongresse zum Grundeinkommen im Raum München im September

Zeitgleich, vom 14. bis 16. September, finden dieses Jahr zwei Kongresse zum Grundeinkommen statt. Den nationalen veranstaltet die Grundeinkommensinitiative München (in München-Schwabing), den anderen internationalen das Basic Income Earth Network (in Ottobrunn, bei München).

 

Familie, Zeit und Grundeinkommen

Wieder einmal ist das Elterngeld ins Visier der Kritik geraten, Zweifel an seiner Wirksamkeit werden geäußert. Wirksamkeit? Es sollen doch mehr Kinder in die Welt gesetzt werden, wenn schon Elterngeld bereitgestellt wird, das wäre das Mindeste, so zumindest klingen manche Kritiker. Manche sehen wieder eine gute Gelegenheit, alte Debatten auszupacken über Mitnahmeeffekte usw. usf. (siehe z.B. “Sozial-Luxus” und “So viel für so wenig” beide in der FAZ). Es gibt Manches an Eltern- und Betreuungsgeld zu kritisieren, doch darin bleibt die Diskussion dann schnell stecken, statt über den Tellerrand zu schauen. Wenn Eltern sich ihren Kindern widmen können sollen, darin besteht ja der Sinn von Elternschaft, dann benötigen sie dazu die Möglichkeiten, es zu tun. Das geht nicht, wenn beide vollerwerbstätig sind, aber auch nicht, wenn es nur einer ist.

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“Die Lust am Tätigsein” – Auftakt einer mehrteiligen Reihe in Radio DRS (Schweiz)

In der Sendung “Kontext” von Radio DRS wird seit dem 6. Juli wöchentlich eine mehrteilige Reihe über Muße und Müßiggang gesendet. Zur Auftaktsendung geht es hier. Zum Programm für die kommenden Teile geht es hier.

 

“Autonomy and Solidarity. Prospects of an Unconditional Basic Income” von Sascha Liebermann

Dieser Beitrag ist erschienen in der Juli-Ausgabe des Club of Amsterdam Journal (digital), 150, June 2012

 

Bedingungsloses Grundeinkommen – Pro und Contra – ein Blick in die Schweiz

Bedingungsloses Grundeinkommen – Pro und Contra.

 

“Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt” – Johannes Ponader über Jobcenter, Verletzung des Sozialgeheimnisses und tendenziösen Journalismus

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schildert Johannes Ponader, Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei, seine Erfahrungen als Bezieher von Arbeitslosengeld II mit dem Jobcenter und den Irrsinn, den das mit sich bringt. Darüber hinaus berichtet er über journalistisch verzerrte Berichterstattung und unkritische Übernahme von fehlerhaften Meldungen. Siehe auch “Sanktionen bei ALG II – wie sich wehren?”

Nachtrag 8. Juli
Der Artikel von Johannes Ponader ist heftig aufgenommen worden, siehe z.B. Digitale Linke.

 

Die Eurokrise – mit dem Rücken zur Wand – Phoenix Runde

Die Eurokrise – mit dem Rücken zur Wand.

 

“Arbeit, Nein Danke! – Hartz IV oder Geld für alle?” – Fakt ist, MDR

Arbeit, Nein Danke! – Hartz IV oder Geld für alle?.

 

“Volksentscheid – sonst klagen wir!” – Verfassungsbeschwerde zu Eurorettungsschirm und Fiskalvertrag

Mehr Demokratie e.V. hat beim Bundesverfassungsgereicht eine einstweilige Anordnung und eine Klageschrift eingereicht, um einen bundesweiten Volksentscheid über den ESM- und Fiskalvertrag zu erreichen. Vollmachten können noch bis zum 5. August an Mehr Demokratie e.V. gesendet werden.

Newsletter Juli 2012

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Volksinitiative Schweiz – beeindruckend, wie für Unterschriften geworben wird

Unter dem Titel “Die Unterschriftensammlung in den heissen Wochen” berichten und informieren die Initianten der Volksinitiative zum Grundeinkommen in der Schweiz über ihre Aktivitäten. Es ist beeindruckend, mitreißend geradezu, wie Veranstaltung für Veranstaltung organisiert wird, um Stimmen zu sammeln, wie immer weitere Unterstützer dazustoßen und sich so das Engagement ausbreitet. Es lässt sich erahnen, ein wie anderer Umgang mit Demokratie auf diese Weise zur Selbstverständlichkeit werden kann.

 

Sammelband “Das Grundeinkommen. Würdigung – Wertungen – Wege” erscheint im September

Der Sammelband Das Grundeinkommen. Würdigung – Wertungen – Wege, hrsg. von Wolfgang Eichhorn, Lothar Friedrich und Götz W. Werner, erscheint rechtzeitig zum 14. BIEN-Kongress in Ottobrunn bei München (14.-16. September). Die (vorläufige) Gliederung steht online. Kostenfreie Bestellungen sind per E-Mail an kontakt@unternimm-die-zukunft.de„>kontakt@unternimm-die-zukunft.de möglich (unter Angabe des Namens und der Anschrift). Am BIEN-Kongress soll der Band ausgelegt werden. Er enthält u.a. einen Beitrag von Sascha Liebermann.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen in der Sendung “Fakt ist!” des MDR

In der Talkshow des MDR wird es am 2. Juli, ab 22.15 Uhr, um das Bedingungslose Grundeinkommen gehen: “Arbeit? Nein Danke! Was würde ein Grundeinkommen bringen?”. Der Titel ist, wie bei vielen Sendungen über Grundeinkommen, missverständlich. Zu Gast sein werden u.a. Susanne Wiest, die in ihrem Blog auf die Sendung hinweist, und Katja Kipping (Die Linke).

 

“Produktionsverlagerung und Grundeinkommen” – ein Daimler-Betriebsrat meldet sich zu Wort

Vor zwei Jahren haben wir schon einmal auf diesen Beitrag von Udo Bangert hingewiesen, der aktuell ist wie damals. Bangert ist Betriebsrat Pkw-Entwicklung bei Daimler und beschäftigte sich im Daimler-Blog damit, vor welchen Herausforderungen die Automobilindustrie steht und was dies mit dem Grundeinkommen zu tun hat. In “Produktionsverlagerung und Grundeinkommen” zeigt er, wie Handelsdefizite und Exporterfolg zusammenhängen und welche Gefahren Monostrukturen z.B. in von der Automobilindustrie geprägten Regionen bergen. Im Bedingungslosen Grundeinkommen sieht er die Chance, manches unserer Probleme zu lösen.

 

Von der Arbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft oder zur politischen Gemeinschaft?

Wo über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert wird, ist das Schlagwort von einer Tätigkeitsgesellschaft nicht weit. Einige sehen im Grundeinkommen die Chance, die Erwerbszentrierung der Arbeitsgesellschaft zu überwinden. Endlich könnte die Vielfalt an Tätigkeiten, die für ein Gemeinwesen unerlässlich sind, anerkannt werden (z.B. hier, hier und hier). Überhaupt steht häufig das Tätigsein im Zentrum, drängen, so Befürworter, die Menschen doch ohnehin dazu. Dabei ist oft nicht klar, was das eine – das Bedingungslose Grundeinkommen – mit dem anderen – dem Tätigsein – zu tun hat, ob die Vorstellung von einer Tätigkeitsgesellschaft überhaupt hilfreich oder nicht eher missverständlich ist.

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“Die Arbeit freier wählen” vs. “zerstörte Eigenverantwortung” – ein Blick in die Schweiz

Seit der Lancierung der Volksinitiative in der Schweiz ist das Grundeinkommen in der öffentlichen Debatte angekommen. Das fördert die Sache, weil Für und Wider aufscheinen lassen, worum es geht. Sichtbar wird auch, welche Wertmaßstäbe Befürworter wie Kritiker haben. Instruktiv dafür sind zwei Beiträge im gemeinnützigen Portal infosperber. Für Grundeinkommen äußert sich Oswald Sigg, dagegen Rudolf Strahm. Instruktiv ist auch die Diskussion in der Fernsehsendung Arena “Geld für alle: Vision oder Spinnerei”.

 

“Wer bin ich noch?” – Rente und Grundeinkommen

Im aktuellen NZZ Folio zum Thema Rentner schreibt Klara Obermüller darüber, wie sie mit dem Leben in Rente umgeht und welche Herausforderungen, Zumutungen und Illusionen damit verbunden sind. Mühelos lassen sich die Ausführungen auf das Bedingungslose Grundeinkommen übertragen und zeigen so, dass der Eintritt in den Ruhestand heute die Krisen birgt, die mit einem BGE auch verbunden sein könnten.

 

“Wege zum Grundeinkommen – auch mit dem Fahrrad”

“Das Hamburger Netzwerk Grundeinkommen ruft auf zur bundesweiten BGE-Radtour in Richtung München zum BIEN-Kongress. Interessierte und Aktive für das Grundeinkommen zwischen Schleswig-Holstein und Oberbayern sind eingeladen, das Grundeinkommen auf die Straße zu bringen. Innerhalb der 3 Wochen vor dem BIEN-Kongress (14.-16.9.) möchten wir die Strecke bis München in täglichen Etappen von ca. 40-60 km überbrücken. Der Start in Hamburg wird voraussichtlich am Samstag, d. 25. August stattfinden…” Weiter lesen

 

“Nichts ist besser als gar nichts” – nun zum Herunterladen

Der Film von Jan Peters Im Film geht es um

Der Film von Jan Peters “Nichts ist besser als gar nichts” kann nun gegen einen Gebühr von 3 bzw. 5 Euro online angesehen und heruntergeladen werden. Er befasst sich mit “Arbeit” und dabei geht es auch um ein Bedingungsloses Grundeinkommen unter Mitwirkung von Susanne Wiest und Sascha Liebermann.

Zum Film: “Jan Peters’ hintergründig ironisch erzählter Dokumentarfilm führt uns in die obskure Welt der Nebenjobs und der abenteuerlichen Geschäftsmodelle. Wir begegnen Sorgenvollen und Beladenen, Gleichmütigen, Hoffnungsfrohen und solchen, die voller Mut, Solidarität und Kreativität einen Ausweg aus ihrem Schlamassel suchen.” (Auszug aus der Synopse zum Film)

 

“Grundeinkommen im Kanzleramt”

Eine solche Einladung erhielt Susanne Wiest und berichtet darüber in Ihrem Blog:

“Sehr geehrte Frau Wiest,

der von Ihnen eingereichte Vorschlag gehört zu den 10 bestbewerteten
Vorschlägen aller Kategorien im Dialog über Deutschlands Zukunft (s. dazu
auch unseren Blogbeitrag vom 16.4.2012

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Das Leben “organisieren”. Zu einem sozialtechnokratischen Aufruf gegen das Betreuungsgeld

Ein Aktionsbündnis verschiedener Parteien und Verbände – initiiert von Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, SPD, Piratenpartei, Grüne Jugend, Jusos, Junge Piraten – stellt sich gegen den Vorschlag eines Betreuungsgeldes mit einem Aufruf. Zum Betreuungsgeld selbst habe ich mich schon geäußert, das soll hier nicht wiederholt werden. Interesssant ist der Aufruf, weil er verrät, wie über Familie, Kinder, Freiheit und Erwerbstätigkeit gedacht wird.

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“Bedingungsloses Grundeinkommen: Sind Sie Fantast oder Visionär?” – Daniel Häni im Gespräch auf telebasel

 

“Es kann keinen Mangel an Geld geben” – Gespräch mit Werner Landwehr, Leiter der GLS Bank Berlin

Es kann keinen Mangel an Geld geben from grundeinkommen.tv on Vimeo.

 

Grundeinkommen und Landwirtschaft – ein Gespräch im Unterengadin (Schweiz)

Grundeinkommen und Landwirtschaft from grundeinkommen.tv on Vimeo.

 

Jedem sein Tempo – ein Gespräch im Unterengadin (Schweiz)

Jedem sein Tempo from grundeinkommen.tv on Vimeo.

 

Vorrang von Erwerbstätigkeit – Abwertung von Familie

In den letzten Wochen habe ich mehrere Beiträge dazu verfasst (“Die Debatte um das Betreuungsgeld als Symptom”, “Eltern als Störung”, “Familienvergessen – auch in der Schweiz ein Phänomen”), welche Vorstellungen von Familie die öffentliche Debatte prägen und welche Konsequenzen damit für das Gemeinwesen verbunden sind. Grund dafür war unter anderem das Phänomen, dass wir es mit einer in sich gegenläufigen Entwicklung in der Diskussion über Familie zu tun haben. Auf der einen Seite wird Erwerbstätigkeit von Eltern mehr denn je gewünscht, durch das Elterngeld auch prämiert, während Eltern, die sich dafür entscheiden zuhause zu bleiben, nicht nur Nachteile in Kauf nehmen (z.B. für die Rente).

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Kultur ist die Basis der Wirtschaft – ein Gespräch aus dem Unterengadin (Schweiz)

Kultur ist die Basis der Wirtschaft from grundeinkommen.tv on Vimeo.

 

Newsletter Juni 2012

 
Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Paternalistische Verniedlichung und expertenhafter Hochmut

In einem Interview mit Junge Welt (24.5.) äußert sich Albrecht Müller (Nachdenkseiten) wieder einmal zum Bedingungslosen Grundeinkommen, allerdings nur nebenbei. Aufschlussreich ist die Äußerung wegen der darin zum Ausdruck kommenden Haltung (siehe auch “Bürgervergessen” 2005, “Gedankenlose Nachdenkseiten” 2010, “Werthaltung, die zweite” 2010). Es ist diese Haltung, die unter anderem zu verstehen erlaubt, weshalb die Grundeinkommensdiskussion so langsam vorankommt. Auch bei denen, die sich als Vorkämpfer zur Veränderung des Bestehenden begreifen und die die anderen für voreingenommen oder borniert halten, herrscht eine gewaltige Voreingenommenheit.

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Götz W. Werner über Grundeinkommen in Forum Manager, einer Interviewsendung von Phoenix und Süddeutsche Zeitung

Über Grundeinkommen direkt wird ab Minute 34’55 gesprochen.

 

Wer hat was vom Grundeinkommen?

In der jüngsten Sendung von Markus Lanz (ZDF, 17.5.) war der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, zu Gast. Lanz setzte damit fort, was im letzten Jahr nach den ersten Erfolgen der Piratenpartei zu beobachten war – Vertreter der Piratenpartei waren immer wieder zu Gast. Dieses Mal allerdings wurde dem Bedingungslosen Grundeinkommen mehr Raum gegeben als zuvor. So konnten die Chancen, die ein BGE bietet, besser aufgezeigt werden, auch wenn es im Fernsehen aufgrund der knappen Zeit schwierig bleibt, die Idee darzulegen, denn nicht nur der Moderator fragt und fällt ins Wort, die anderen Gäste schalten sich ebenfalls ein.

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Schweizer Gewerkschaft Syna für Bedingungsloses Grundeinkommen

 

Volksinitiative Grundeinkommen Schweiz – schon 10000 Unterschriften

…melden die Initianten aus der Schweiz. Einen Eindruck davon, wie gut organisiert die Stimmen gesammelt werden, wieviele Veranstaltungen es gibt, um für die Initiative zu werben, und welch andere gute Ideen die Initianten und ihre Unterstützer haben, lesen Sie hier.

 

Die Würde des Menschen – als solche oder durch Arbeit?

Dieser Ausschnitt (ab Minute 3’10) aus der Sendung “Wahlarena” des WDR (hier ab Minute 49’30), einer Diskussionsrunde zur Landtagswahl in Nordrhein Westfalen, zeigt sehr klar, weshalb das Vorankommen des Bedingungslosen Grundeinkommen so zäh ist. Joachim Paul, Spitzenkandidat der Piratenpartei argumentiert für das BGE als langfristige Lösung, indem er auf die gestiegene Produktivität bei sinkendem Arbeitsvolumen verweist und leitet daraus ab, dass bei sinkendem Arbeitsvolumen dem Einzelnen nicht die Kaufkraft zur Verfügung stehe, um sein Recht auf Existenz zu sichern: “…es kann nicht sein, dass wir diese Leute draußen vorlassen…” (“Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe”, Grundsatzprogramm Piratenpartei 2009, Punkt 11).

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Wieder einmal: Erwerbstätige versus Arbeitsvolumen

Die Ausstellung “Was tun? Über den Sinn menschlicher Arbeit” im Senckenberg Museum Frankfurt wird von der Frankfurter Allgemeine Zeitung mit einem Projekt begleitet. Auf FAZ.NET, ihrem Onlineportal, werden “Fakten” präsentiert, die dem Projekt zugrunde liegen.

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Einblick in die Piratenpartei – Interview mit Johannes Ponader

Einblick in das Verständnis von Politik und das Selbstverständnis der Partei sowie in das Grundeinkommen gab der jüngst gewählte politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, in einem Interview bei n-tv.

 

Verkehrt: Ein Artikel vergleicht die Grundeinkommensdiskussion in der Schweiz und Deutschland

In der Aprilausgabe von brand eins ist ein Beitrag über die Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz erschienen. Der Verfasser, Andreas Molitor, berichtet über die Debatte und schreibt unter anderem dies:

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Familienvergessen – auch in der Schweiz ein Phänomen

Die Eidgenössische Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen hat eine Diskussion entfacht. Nachstehende Passage stammt aus einem Interview mit dem scheidenden Direktor des Bundesamts der Sozialversicherungen (BSV), Yves Rossier, in der Berner Zeitung:

Was halten Sie von der Initiative für ein «bedingungsloses Grundeinkommen»? Wäre sie nicht eine Alternative zum komplizierten Sozialstaat mit seinen zahlreichen Sozialwerken, die alle nach eigenen Regeln funktionieren?

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Eltern als Störung

Vergangenen Sonntag titelte die FAZ “Alle Kinder müssen in die Kita” und schrieb diese Äußerung der Ministerpräsidentin Nordrhein Westfalens, Hannelore Kraft, zu. Die Resonanz war enorm – sogleich wurde ihre bevormundende Haltung kritisiert. Der Spitzenkandidat der CDU in NRW, Norbert Röttgen (siehe auch hier) nahm dies in der Fernsehdiskussion mit Hannelore Kraft auf, wohingegen Frau Kraft den Vorwurf, sie fordere eine Kita-Pflicht, zurückwies. Was war passiert?

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Grundeinkommen bei “Deutsche Welle Agenda”

Herbert Wilkens erläutert bei Deutsche Welle Agenda (English), einer Talkshow im Webfernsehen der Deutschen Welle, das Grundeinkommen und seine Möglichkeiten.

 

Landestagung zum Grundeinkommen in Köln

Ankündigung der Veranstalter: “Die Bundestagswahl 2013 steht vor der Tür. Ein Jahr im Voraus legen die Parteien ihre Wahlprogramme fest. In einer Demokratie können wir BürgerInnen Einfluss darauf nehmen, wie diese Programme gestaltet werden. Aus diesem Grund veranstaltet die Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. in Kooperation mit der Fakultät für angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Köln und weiteren Mitwirkenden vom 11. bis zum 13. Mai 2012 eine Landestagung zum Thema »Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)« in den Räumen der FH Köln.

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Newsletter Mai 2012

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“Geld für alle: Vision oder Spinnerei?”

In der Sendung Arena des Schweizer Fernsehens wurde über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. Anlass war die Eidgenössische Volksinitiative, die zum 21. April startete. Eine interessante Diskussion, bildet sie zum einen die Kontroverse zum BGE im allgemeinen gut ab, zeigt sie zum anderen, wie in der Schweiz darüber diskutiert wird.

 

Arena vom 27.04.2012

 

Die Debatte um das Betreuungsgeld als Symptom

Ausbau von Betreuungsreinrichtungen für Kinder auch unter drei Jahren, Verkürzung von Schul- und Studienzeiten, Förderung der Berufstätigkeit von Eltern, Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Entscheidungen, die diese Ziele befördern, werden als Erfolge gefeiert, nicht nur in der Politik. Wir begegnen diesen “Erfolgen” auch in der Ausweitung von Betreuungszeiten und Betreuungsaltersgruppen in Kindergärten und Kindertagesstätten (siehe Bericht Bildung in Deutschland 2010). Heute ist es nicht mehr ungewöhnlich, Kinder um 7 Uhr in die Kita zu bringen und zwischen 14 und 17 Uhr abzuholen. Zu dieser Entwicklung fügt sich auch die Verkürzung der gymnasialen Schulzeit (G 8). Die Begründungen, die für diese Entwicklungen vorgebracht werden, weisen alle in dieselbe Richtung, sie gelten auch für die Kontruktion des Elterngeldes (siehe unsere Kommentare hier und hier) und für das Betreuungsgeld.

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Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV – Dokumente zur Sitzung vom 26. April

Am 26. April wurden zwei Anträge zur Abschaffung von Sanktionen bei Hartz IV im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Die Anträge wurden abgelehnt. Sowohl Die Linke (Bundestagsdrucksache 17/5174) als auch Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 17/3207) hatten Anträge eingebracht.

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Susanne Wiest im Gespräch mit Johannes Vogl (FDP) bei ZDF log in

Als Vorbereitung auf die grosse ZDF Polit-Casting-Sendung “Ich kann Kanzler” war Susanne Wiest bei ZDF log in eingeladen. Dort stellte sie sich den Fragen auch von Johannes Vogl.

 

 

Susanne Wiest stellt sich vor – “Ich kann Kanzler”-Video

 

Helvetia unterschreibt die Eidgenössische Volksinitiative


Eine schöne Idee, zu der die Bürger sich für das Bedingungslose Grundeinkommen zusammenfinden können. Weitere Fotos von der Veranstaltung in Zürich

 

“Leinen los” in vielfacher Hinsicht für Susanne Wiest

Heute, 11.45 Uhr, startet die Bootsfahrt im Rahmen von “Ich kann Kanzler!”. Am 25. April, um 21 Uhr, werden die Kandidaten mit Bundestagsabgeordneten im Gespräch sein, und zwar in der Sendung “Log in”, bei ZDFneo. Im selben Programm ist Frau Wiest in das Magazin Bambule eingeladen. Gesendet werden soll der Beitrag im Mai.

 

Mindestlohn, Reichensteuer, Macht durch Geld – Grundeinkommen?

Es gibt wiederkehrende Einwände oder kritische Anmerkungen, die einen veranlassen, stets noch einmal die Argumente für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und eine bestimmte Ausgestaltung durchzugehen. Das Überdenken des Selbstverständlichen, des Vertrautgewordenen am Grundeinkommen, hat seit Beginn der öffentlichen Auseinandersetzung dazu beigetragen, Argumente zu schärfen, Überlegungen zu präzisieren, immer konkreter die Folgen eines Grundeinkommens im Verhältnis zum Gegenwärtigen auszubuchstabieren.

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“Wir brauchen keine Anreize” – ein Gespräch mit Marina Weisband (Piratenpartei)

 

“Grundeinkommen im Blick der Wissenschaft” – ein Gespräch mit Theo Wehner und Max Neufeind

 

“Das Finale ist komplett – Grundeinkommen im ZDF”


Susanne Wiest schreibt auf ihrer Website und zitiert die Webseite des ZDF:
“Das Finale ist komplett! Susanne Wiest setzt sich im Online-Wahlkampf durch
….
Nach der Jury-Auswahl von vier Finalisten gingen elf weitere Kandidaten knapp drei Wochen in den Online-Wahlkampf und warben mit ihren Ideen um den direkten Einzug in die Show.
Wer ist die fünfte Finalistin?
Susanne Wiest war für die Netzgemeinde am überzeugendsten: Mit ihrem Wahlslogan “Bedingungsloses Grundeinkommen von Allen für Alle” konnte die Greifswalderin im Netz punkten. ….”

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen” – Radiodiskussion bei eldoradio

“Bedingungsloses Grundeinkommen” – Diskussion vom 5. April bei eldoradio, dem Campusradio an der TU Dortmund, mit Ralf Krämer (ver.di), Kai Berghoff (Student, Ruhr Universität Bochum) und Ute Fischer (Freiheit statt Vollbeschäftigung). Zum Podcast.

 

Schweizer Fernsehen Kultur: Bedingungsloses Grundeinkommen

Kulturplatz vom 11.04.2012

 

Enorme Medienresonanz auf den Start der Eidgenössischen Volksinitiative

Der Start der Eidgenössischen Volksinitiative hat einen enormen medialen Widerhall in der Schweiz gefunden. Drei Beispiele, einmal die Neue Zürcher Zeitung, der Tagesanzeiger und Blick. Interessant sind jeweils auch die Kommentare. Weitere finden Sie bei Grundeinkommen.ch.

 

“Volksininitiave zum bedingungslosen Grundeinkommen im Bundesblatt publiziert!”


Das meldet die Grundeinkommen.ch. Los geht’s, die Unterschriftensammlung beginnt.

“Heute Mittwoch am 11. April 2012 ist die Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedingungsloses Grundeinkommen” im Bundesblatt publiziert worden.
Bundesblatt  (PDF 4 Seiten)
Damit beginnt die offizielle Phase der Unterschriftensammlung. Die Initiative kommt zustande, wenn innerhalb von 18 Monaten 100’000 gültige (beglaubigte) Unterschriften gesammelt werden. Natürlich hoffen wir das in kürzerer Zeit zu schaffen. Das hängt nun massgeblich von Ihnen ab.
Hier können Sie den Unterschriftenbogen in den 3 Landessprachen downloaden oder bestellen.”

 

Muss eine Partei Modelle liefern, um Bürger für eine Umgestaltung des Gemeinwesens zu gewinnen?

Seit dem Beschluss der Piratenpartei, sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzusetzen, der auf dem Bundeskongress in Offenbach im vergangenen Dezember gefasst wurde, wird diese Frage intern debattiert. Selbstverständlich erwarten auch die Medien solche “Lieferungen” und noch mehr richtet sich die Kritik etablierter Parteien (siehe auch hier) auf die Piraten, weil sie sich entweder noch nicht konkret geäußert hätten oder Vorschläge, die zum Beispiel auf der Plattform “Sozialpiraten”diskutiert werden, für eine Verschlimmbesserung gehalten werden. Muss sich aber eine Partei auf ein Modell festlegen, bevor es eine breite öffentliche Diskussion gibt? Ist das eine legitime Erwartung oder ist diese Erwartung Ausdruck des bisherigen Denkens über die Stellung der Parteien im Prozess der politischen Willensbildung? Gerade sie könnte sich auch durch ein BGE ja ändern. Mit diesen Fragen und anderen befasst sich Susanne Wiest, selbst aktiv bei den Piraten, auf ihrer Website.

 

BGE INTERAKTIV – eine Dokumentation zum Grundeinkommen

“eine interaktive Dokumentation zum bedingungslosen Grundeinkommen”, so lautet die kurze Erläuterung auf der Website. 45 miteinander verknüpfte clips mit 24 interviewpartnern, pro und contra BGE finden sich dort.

 

Vollbeschäftigung, adé?

Von wegen, es bedarf lediglich eines Blickes in die aktuelle Ausgabe von Aus Politik und Zeitgeschichte. Trotz manch kritischer Bemerkung zum Konzept Vollbeschäftigung scheinen sich die Autoren darin einig, dass sie nach wie vor ein erstrebenswertes Ziel sei.

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Zweimal Grundeinkommen im Handelsblatt

“Das bedingungslose Grundeinkommen ist ultraliberal und sozial” – dieser Beitrag im Handelsblatt beschäftigt sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, der Piratenpartei und zweierlei Varianten von Grundeinkommen. Er kann als Gradmesser dafür gelten, wie das Thema erneut aufgegriffen wird.

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Arbeiten und Einkommen – ein Interview mit Götz W. Werner

“Mir wurde nach Tausenden von Einstellungsgesprächen klar, dass das Einkommen, das am Ende eines Gesprächs vereinbart wird, dazu führt, dass ein Mensch es sich leisten kann, für andere zu arbeiten – und nicht erst, nachdem er gearbeitet hat, ein Einkommen erhält. Wenn man das konsequent weiterdenkt, dann sieht die Welt plötzlich anders aus.” so Götz W. Werner im Interview mit dem Kulturmagazin “Die Gazette”.

 

“Ich kann Kanzler” – Susanne Wiest bittet um Unterstützung

Susanne Wiest bittet um Unterstützung und Stimmen für die Nominierung bei der ZDF-Sendung “Ich kann Kanzler!“.

 

Der Start zur Eidgenössischen Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen naht…

…das zeigen die zunehmenden Medienbeiträge zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz, wie sie von der Initiative Grundeinkommen gesammelt werden. Die Initianten haben zahlreiche Veranstaltungen vorbereitet, siehe hier: Veranstaltungshinweise.

Hier geht es zur Website

Newsletter April 2012

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Wann wird eine Partei ernst genommen? – Wenn Kritik von anderen Parteien geübt wird – Zu eine Debatte über die Sozialpiraten

Vor kurzem erst ist ein Vorschlag zweier Sozialpiraten, Michael Ebner und Johannes Ponader, zum Bedingungslosen Grundeinkommen in scharfe Kritik geraten. Die Sozialpiraten sind nun keine eigene Partei, sie “verstehen sich als innerparteiliche Plattform, in der sich die Piraten aus den Landesverbänden, den mit Wirtschafts- und Sozialpolitik befassten Arbeitsgruppen und der Basis abstimmen können, um Arbeitsgruppen übergreifend Anträge zu erarbeiten” (Sozialpiraten “Über uns”). Anlass der Debatte war offenbar ein Artikel in der taz, den Politiker anderer Parteien (siehe Meldungen beim Archiv Grundeinkommen) aufgegriffen haben. Darauf entgegnete Johannes Ponader. Die taz hat wiederum auf diesen Artikel reagiert.

 

“Irrweg Grundeinkommen. Eine Idee zwischen Traum und Albtraum oder warum sich der Staat neu erfinden muss”

Endlich wieder ein Buch, das sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen auseinandersetzt. Die Tragfähigkeit der Argumente für ein Grundeinkommen ist manchmal leichter an den Einwänden dagegen zu prüfen. Zwei der Verfasser sind als Kritiker bekannt. Heiner Flassbeck hat sich

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“Die Panik der Babyboomer” – in 2025 werden alle Arbeitskräfte benötigt. Ja, und?

Vorab sei angemerkt, dass Ulrike Herrmann auf einen Zusammenhang aufmerksam macht, den sich vor Augen zu führen lohnt – er gilt gleichermaßen für jede Generation und auch für die Verfasserin, wie wir noch sehen werden. Die Babyboomer, über die sie spricht, sind unter bestimmten Bedingungen mit bestimmten Problemlagen und Möglichkeiten aufgewachsen. An ihnen

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“Soll die Schweiz ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen” – eine Debatte in der “Tageswoche” (Schweizer Wochenzeitung)

Diese Frage stellt die Tageswoche, eine Schweizer Wochenzeitung, und eröffnet damit eine Debatte über mehrere Tage. Mit einer Einführung zum Thema wurde der Auftakt gemacht, Daniel Häni (Pro) und Christoph Mörgeli (SVP, Contra) haben Stellung bezogen. In den kommenden Tagen folgen Entgegnungen, dann gibt es Schlussworte und eine Zusammenfassung. Damit ist die bevorstehende Eidgenössische Volksinitiative noch vor Beginn am 21. April schon auf dem Weg.

 

Altersarmut verhindern, ohne Wettbewerbsverzerrung – ein Leichtes mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen

Jüngste Pläne von Bundesarbeitsministerin von der Leyen zur Verhinderung von Altersarmut bei Rentner zeigen wieder einmal, um wie vieles einfacher, Probleme mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen gelöst werden könnten. Von der Leyens Vorschlag sieht, laut Angaben von Financial Times Deutschland (siehe auch den Bericht der Südddeutschen Zeitung), folgendes vor:

“…Dazu gehört zum einen die Kombirente,

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Sanktionen bei ALG II – wie sich wehren?

Ralph Boes hat den Sanktionen den Kampf angesagt, einen mit Argumenten. In seinem Brandbrief eines entschiedene Bürgers begründet er sein Vorgehen und in einem Interview beantwortet er Fragen. Jüngst hat er das noch einmal getan (siehe ausführliches Interview vom 17.2.2012 (Youtube)). Mittlerweile haben sich Mitstreiter gefunden, einer davon ist Torsten Bücher. Auch er will sich die Sanktionen nicht einfach gefallen lassen und informiert auf seiner Website“Hartz IV ohne Sanktionen”-, wie er sich wehrt. Für alle, die sich die Gängelung nicht gefallen lassen wollen und die Kraft haben, sich zu wehren, sind beide Websites hilfreich. Das Ziel kann nur ein BGE sein, doch verteidigen sollten wir uns im Jetzt und nicht erst jenseits davon.

 

Susanne Wiest – damit das Bedingungslose Grundeinkommen – bei “Ich kann Kanzler”

Susanne Wiest hat sich entschlossen, bei “Ich kann Kanzler”, einer Sendung des ZDF, mitzuwirken. Der Entscheidung ging ein Abwägen von Für und Wider voraus, dass Frau Wiest in ihrem Blog dokumentiert: Was meint Ihr? und Wie geht’s weiter?. Den Einzug ins “Halbfinale” mit fünfzehn Kandidaten hat sie geschafft, nun

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Wie ein Grundeinkommen wider Willen verhindern? – Zu einer Aktion von “attac Bonn”


Schon vor einiger Zeit (2009) stellte Attac Bonn einen symbolischen 1000 Euro-Schein her, um für den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu werben.

Auf der Rückseite des Scheins findet sich folgender Text:

“Das bedingungslose Grundeinkommen ist Teil einer Strategie umfassender öffentlicher Daseinsvorsorge.

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Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen – Chance für die Piraten und das Grundeinkommen

Aufgrund der bevorstehenden Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen stehen die Chancen der Piratenpartei nicht schlecht, in den Landtag einzuziehen. Wie andere Landesverbände, so diskutieren auch die NRW Piraten über ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Wer sich einen Eindruck verschaffen will, sollten den bevorstehenden außerordentlichen Landesparteitag besuchen.

Frühere Meldungen von uns zum Bundesparteitag in Offenbach, Videomitschnitt zum Bundesparteitag, Vertreter der Piratenpartei bei Markus Lanz (ZDF).

 

“Schlaraffenland oder verwirklichte Bürgergesellschaft” – Langfassung des Interviews auf ZEIT online

Ende des vergangenen Jahres erschien ein Interview mit Theo Wehner und Sascha Liebermann auf ZEIT online, “Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul”, das 1442 mal kommentiert wurde. Nun ist die ausführliche Fassung veröffentlicht worden:

Schlaraffenland oder verwirklichte Bürgergesellschaft? Ein Interview zum bedingungslosen Grundeinkommen mit Sascha Liebermann und Theo Wehner von Max Neufeind.Zürcher Beiträge zur Psychologie der Arbeit. Eine Schriftenreihe des Zentrums für Organisations- und Arbeitswissenschaften der ETH Zürich, Heft 1/2012 (Januar).

 

“Lohn ohne Arbeit” – ein Beitrag auf BR-alpha

Ein Beitrag von BR-alpha, der auch auf eine Diskussionveranstaltung an der Katholischen Akademie Bayern, am 23. Januar” mit dem Titel “Bedingungsloses Grundeinkommen!?” zurückgeht. Diskutanten waren Götz W. Werner und Peter H. Grassmann. Der Beitrag ist interessant, weil in den Stellungnahmen zum Grundeinkommen sehr deutlich wird, wie die Einwände nicht gegen, sondern für das BGE sprechen.

 

Findet die Grundeinkommensdiskussion nur noch in einer verschworenen Gemeinde statt?

Das wurde ich kürzlich anlässlich eines Podiumsgesprächs am Leuphana College der Leuphana Universität Lüneburg gefragt. Nicht nur lohnt es sich, darüber nachzudenken, ob das so ist. Die Frage enthält auch eine implizite Kritik daran, dass die Grundeinkommensdiskussion im eigenen Saft schmoren könnte. Vor einiger Zeit, anlässlich der Anhörung zur Petition von Susanne Wiest

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Wie geht es mit der Petition von Susanne Wiest weiter?

Das fragen sich gewiss manche, nachdem Susanne Wiest in einem Brief an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nachgefragt hat. Hier finden sich Antworten darauf.

Wie kann man die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens verbreiten?

Wir werden dies bei Veranstaltungen immer wieder gefragt und machen gerne Vorschläge oder verweisen auf gute Aktionen. Am Anfang steht der Nahbereich, d.h. Gespräche mit Familie, Freunden und Bekannten über das Thema. Sie eignen sich besonders gut, weil sie lebensnah sind. Anknüpfungen an Alltagsprobleme und -sorgen erleichtern es erheblich, Möglichkeiten eines BGE aufzuzeigen. Der Vorschlag

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“Die Befreiung der Schweiz” – Adolf Muschg zum Grundeinkommen

 

“Osten nicht länger subventionieren” – Grundeinkommen und strukturschwache Regionen

…das meldete die FAZ am 26. Februar und am 27. legten sie mit einem Beitrag nach. Es geht um Gutachten verschiedener Forschungsinstitute. Die Debatte darüber wirft wieder einmal den Blick darauf, wie strukturschwachen Regionen geholfen werden könnte, ihnen gemäße Entscheidungen zu treffen. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wäre hier ein guter Weg, siehe unsere Beiträge dazu hier und hier.

 

“Das kleine Einmaleins der Arbeitslosenstatistik”

Angesichts erneuter Meldungen zur “niedrigsten Arbeitslosigkeit”, die auch gut informierte und nachdenkliche Journalisten beeindruckt, sei wieder einmal darauf verwiesen, wie sehr es hier um statistische Kunstwelten geht, die manchmal sehr wenig mit dem wirklichen Leben zu tun haben. Zur Schärfung des Blicks sei ein Beitrag über “Arbeitslosenstatistik” empfohlen und auf einen früheren Beitrag von uns hingewiesen: “So viele Erwerbstätige wie nie zuvor”.

 

Infotische zum Grundeinkommen bei Anny Hartmann

Die Kabarettistin Anny Hartmann hat sich in Ihren Auftritten schon wiederholt mit dem Vorschlag eines Bedingunglosen Grundeinkommens befasst. Ihre Veranstaltungen sind ideal, um auch auf diesem Wege für das Grundeinkommen zu werben, indem Infotische angeboten werden. Infomaterial kann bei uns und auch anderen Initiativen bestellt werden. Die Termine von Anny Hartmann finden Sie hier. Bitte vorher immer Kontakt mit Frau Hartmann aufnehmen, damit sie die Lage vor Ort klären kann.

Newsletter März 2012

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Unterwegs zum Grundeinkommen” – zwei Filmemacher horchen auf

Zwei Filmemacher sind auf überraschende Weise auf den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens aufmerksam geworden und fragen sich, ob es etwas mit ihren Vorstellungen von Kulturschaffen gemeinsam hat. An einer Stelle ihrer Überlegungen heißt es: “Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens kämpft mit Zumutungen einer abstrakten Utopie. Es fehlen die positiven, unmittelbar verständlichen Vorbilder und gelebten Beispiele.” Nun, gelebte Beispiele kann man insofern nicht erwarten, als es noch kein BGE gibt. Sehr wohl aber lässt sich in heutigen Aktivitäten und ihren Voraussetzungen erkennen, wie ein BGE stärkend und fördernd wirken könnte. Wir haben selbst schon häufiger Überlegungen angestellt, wie sich ein BGE konkret auswirken könnte. Über die Suchfunktion im Blog sind leicht Beispiele zu finden. Eines, das hier besonders nahe liegt, ist die Auswirkung auf Wissenschaft und Kunst.

Befristete Arbeitsverträge – heute ein Problem, mit einem Grundeinkommen nicht

Der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens schärft den Sinn dafür, wie sehr die Deutung von Problemlagen, mit denen der Einzelne und das Gemeinwesen konfrontiert sind, von den Bewältigungsmöglichkeiten abhängt, die zur Verfügung stehen. Nicht von ungefähr wird in der Diskussion immer wieder darauf hingewiesen, wie sehr sich durch ein BGE manches Problem, das wir heute als solches deuten, auflösen würde.

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Stellungnahme des Deutschen Bundestages zur BGE-Petition von Holger Neulen

Stellungnahme des Deutschen Bundestages zur BGE-Petition von Holger Neulen. Die dargelegten Gründe zum Abschluss des Petitionsverfahrens geben auch Einblick darein, wie im Ausschuss über das Bedingunglose Grundeinkommen gedacht wird.

“Volkskrankheit Arbeitslosigkeit” – ein Blick nach Frankfreich auf Arte

ARTE richtet heute abend mit mehreren Beiträgen den Blick auf die Arbeitsmarktentwicklung in Frankreich und vergleicht sie mit Deutschland. Im hier genannten Beitrag geht es auch um Wiedereingliederungsmaßnahmen für Erwerbslose, deren Absurdität an deutsche Verhältnisse erinnert. Der Film wird am 23.02.2012 um 10:45 wiederholt. Über die deutsche Lage berichtet ein anderer Film, der ebenfalls am 23.02.2012, um 11.50 Uhr, wiederholt wird: Gemeinsam sind wir stark!
Film bei youtube anschauen

Wachstum, Wachstumskritik, Kritik der Wachstumskritik – Beiträge zu einer Debatte

Kürzlich haben wir auf ein Interview mit Tomás Sedláczek hingewiesen, in dem es um “Ökonomie als kulturelles Phänomen” geht. Darin äußerte sich Sedlaczek auch zum Wachstum und Wachstumsbegriff. Der österreichischen Tageszeitung der standard gab er kürzlich ein Interview zum gleichen Thema, auf das nun ein Kritiker der Wachstumskritik antwortet (siehe auch die vielen Kommentare). Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hat sich wiederholt kritisch zur Debatte geäußert, siehe hier und hier. Wir weisen auf diese Beiträge hin, weil sie zu einer Klärung dessen auffordern, was unter Wachstum zu verstehen sei könnte und wie ungenau in der Debatte argumentiert wird. Insofern sind die hier genannten Texte auch eine Aufforderung, sich genau mit den Argumenten auseinanderzusetzen.

Website zum 14. Kongress von BIEN in Ottobrunn bei München ist online


Die Website zum 14. Kongress des Basic Income Earth Network in Ottobrunn bei München, vom 14.-16. September, ist nun online.

“Die Befreiung der Schweiz – über das bedingungslose Grundeinkommen”

Im Limmatverlag erscheint ein Buch über das Bedingungslose Grundeinkommen von Daniel Straub und Christian Müller. Entlang von Gesprächen rund um Fragen an das BGE wird in die Idee eingeführt. Die Autoren gehören auch zu den Initiativen der Volksinitiative.

 

Eidgenössische Volksinitiative “Für ein bedindungsloses Grundeinkommen” startet am 21. April


Aus der Mail:
“Die Volksinitiative startet am 21. April 2012 
«Einer für alle – alle für einen» – klingt das nicht etwa nach Grundeinkommen? Seit jeher steht dieser Wahlspruch in lateinischer Sprache im Zenit der altehrwürdigen Bundeshauskuppel in Bern: Unus pro omnibus – omnes pro uno. Wenn man den Spruch aktualisiert und auch die Bürgerinnen meint, dann symbolisiert er die gegenseitige Verantwortung der Menschen füreinander in einer Gesellschaft mit Fremdversorgung. Es scheint, als sei das Grundeinkommen im Geiste längst vorausgenommen worden.
«Einer für alle – alle für einen» – klingt das nicht etwa nach Grundeinkommen? Seit jeher steht dieser Wahlspruch in lateinischer Sprache im Zenit der altehrwürdigen Bundeshauskuppel in Bern: Unus pro omnibus – omnes pro uno. Wenn man den Spruch aktualisiert und auch die Bürgerinnen meint, dann symbolisiert er die gegenseitige Verantwortung der Menschen füreinander. Es scheint, als sei das Grundeinkommen im Geiste längst vorausgenommen worden.
Am 21. April wird’s konkret: Mit einem grossen Fest in Zürich startet die eidgenössische Volksinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen. Folgenden Grundsatz möchte das Volksbegehren in der Verfassung verankern:…”

Zur Website

Bedingungsloses Grundeinkommen Thema an der Leuphana Universität Lüneburg

Im Rahmen der “Leuphana Konferenz für Nachhaltigkeit” an der Leuphana Universität Lüneburg wird es auch zwei Veranstaltungen zum Grundeinkommen geben. In einer Veranstaltung spricht Claus Offe über Bedingungsloses Grundeinkommen und Bürgererbe (Stakeholder Grant). In einer anderen gibt es ein Gespräch zwischen Sascha Liebermann und Christian Rickens über “Wohin mit der Freiheit?”, auch darin geht es um das BGE.

Zukunftsdialog – Grundeinkommensvorschlag von Susanne Wiest auf Platz 11

Vor kurzem haben wir auf die Initiative von Bundeskanzler Angela Merkel hingewiesen, die einen Zukunftsdialog inititiert hat. Zahlreiche Vorschläge sind schon gemacht worden, der Vorschlag von Susanne Wiest zum Bedingungslsen Grundeinkommen liegt auf Platz 11. Bis 15. April kann abgestimmt werden.

 

“Grundeinkommen vor dem Bundestag” – Einladung zum Picknick


Aus dem Blog von Susanne Wiest:

“Herzliche Einladung zum Picknick vor dem Bundestag

Am Mittwoch, den 09.Mai 2012, ab 14.00 Uhr auf der Wiese vor unserem Bundestag.
Uns kennenlernen, wiedersehen, essen, trinken, so wir Glück haben in der Sonne sitzen, und uns weiter über das Thema bedingungsloses Grundeinkommen austauschen.
Bitte bringt mit, was ihr essen und trinken möchtet
und eine hübsche Decke… bis dann,
Liebe Grüße, Susanne Wiest…”

Frau Wiest hat auch an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages geschrieben, um zu erfragen, wie der Stand der Bearbeitung ihrer Petition ist.

Wer nicht zu diesem Picknick anreisen will oder kann, könnte zum öffentlichen Picknick am Ort, an dem er lebt, an einem geeigneten Platz, einladen.

 

“10 Gründe für ein (bedingungsloses) Grundeinkommen” – Svenja Hofert zum Interview auf ZEIT ONLINE

Aus dem Blog von Frau Hofert: “Es war der meistdiskutierte Zeit-Online-Beitrag jemals: Im Interview standen Theo Wehner, Arbeitspsychologe von der ETH Zürich und der deutsche Grundeinkommen-Aktivist Sascha Liebermann Rede und Antwort. Ich habe das Thema 2006 in einem Buch („Jeder gegen jeden“) und schon mehrmals im Blog aufgegriffen und seitdem immer mal wieder Argumente hin- und hergewälzt.”

“Ich habe Angst vor der Armut” – Ängste einer Renterin

Vor kurzem haben wir auf die Situation heutiger Renter und insbesondere auf die zukünftiger Rentnerinnen hingewiesen. Welch ein Segen ein Bedingungsloses Grundeinkommen auch vor diesem Hintergrund wäre, ist allzudeutlich. Nun war diese Lage auch Thema bei Maischberger mit dem Titel “Der Rentencheck: Welche Altersvorsorge ist noch sicher?”

Wir zitieren hier aus einer Besprechung (FAZ) der Sendung:

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“Warum die Ökonomie ein kulturelles Phänomen ist” – Ein Gespräch mit Tomas Sedlacek

Sternstunde Philosophie vom 05.02.2012

Grundeinkommen im Schweizer Radio DRS

Grundeinkommen.ch meldet:

“DRS 2 – das Schweizer Kulturradio:
Hörpunkt: Anders wirtschaften

Verschiedene spannende Fragen und Aspekte kommen dabei zur Sprache. Natürlich auch das Grundeinkommen:
Auf Nummer sicher: Das bedingungslose Grundeinkommen
Interview mit Daniel Häni
Raus aus dem Hamsterrad der Erwerbsarbeit
Reportage aus der Uckermark in Brandenburg über ein Pilotprojekt, das in Richtung Grundeinkommen geht”

 

“Zukunftsdialog” – auf der Website der Bundeskanzlerin

Wie sieht Deutschland in fünf bis zehn Jahren aus? Wie wollen wir gegen Ende des Jahrzehnts leben? Diese Frage diskutiert die Bundeskanzlerin seit Frühjahr 2011 mit über 120 Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis unter der Überschrift “Menschlich und erfolgreich. Dialog über Deutschlands Zukunft”.

Drei große Fragestellungen stehen dabei im Mittelpunkt:
1. Wie wollen wir zusammenleben?
2. Wovon wollen wir leben?
3. Wie wollen wir lernen?
…”

Auf der Website von Bundeskanzler Angela Merkel ist ein Zukunftsdialog inititiert worden. Zahlreiche Vorschläge sind schon gemacht worden, etliche auch zum Grundeinkommen. Durch Abstimmung kann man die Vorschläge bewerten.

Newsletter Februar 2012

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Ökonomie ist eigentlich keine Wissenschaft” – sagt ein Mathematiker

Zum Interview mit dem Mathematiker Claus-Peter Ortlieb, von dem es zwei Versionen gibt, geht es hier: Interview Ortlieb FAZaS. Eine zweite Fassung des Interviews ist hier: FAZonline, erhältlich. Im November hatten wir schon einmal über ein Interview mit ihm in Brandeins berichtet. Dort ging es darum, dass sich die Welt nicht berechnen lasse.

 

“Vielen Frauen drohen Mini-Renten” – meldet der Kölner Stadtanzeiger

Nachdem vor kurzem das Handelsblatt zum Thema Durchschnittsrentner und Standardrenter berichtet hatte, ist dieser Beitrag des Kölner Stadtanzeigers Grund genug, das Thema noch einmal aufzugreifen. Der KS schreibt: “‘Für 41 Prozent der westdeutschen und 21 Prozent der ostdeutschen Babyboomerinnen ist eine Rente unter Grundsicherung zu erwarten.’ Das heißt: Die Rentenversicherung zahlt voraussichtlich

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“Gewerkschafterdialog Grundeinkommen” – eine Initiative von Gewerkschaftern für Gewerkschafter

Die Plattform Gewerkschafterdialog Grundeinkommen will dazu beitragen, den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens in die gewerkschaftliche Diskussion zu bringen. Auf der Eingangsseite wird dargelegt, um welches Grundeinkommen es gehen soll, und angedeutet (ohne benannt zu werden), mit welchen Vorschlägen man nichts zu tun haben will. Da Arbeitszeitverkürzung und Mindestlöhne (als Schutz vor einem Missbrauch des BGEs durch Unternehmen) als großes Ziel genannt werden, sei hier auf Kommentare von uns dazu hingewiesen:

Mindest- und Kombilohn
Mindestlohn und repressionsfreie Grundsicherung
Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung und Lohndumping
Leih- und Zeitarbeit

 

“Die Schattenseiten des Grundeinkommens” – Wie ‘Aufklärer’ den mündigen Bürger erledigen

Ein Leser unsers Blogs hat uns auf einen Beitrag zum Grundeinkommen bei Spiegelfechter, Jens Berger, hingewiesen, der schon etwas länger zurückliegt, und uns um eine Einschätzung gebeten. Der Beitrag ist eine Replik auf einen Gastkommentar von Frank Thomas auf derselben Website mit dem Titel “Schafft die Arbeitlosenversicherung ab. Da Jens Berger auch für die Nachdenkseiten schreibt, sei auch auf unseren jüngsten Kommentar zu Einlassungen Albrecht Müllers zum Grundeinkommen hingewiesen.

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“SPD Bundestagsfraktion – Zukunftsdialog – Gleichstellung”

Die SPD Bundestagsfraktion hat unter dem Titel “Zukunftsdialog online” ein Diskussionsforum zu “Gleichstellung” eingerichtet. Dort können Themen diskustiert und Diskussionsvorschläge eingebracht werden. Es gibt Diskussionen in verschiedenen Projektgruppen: hier, hier und hier.

Faltblatt aktualisiert

Wir haben unser Faltblatt aktualisiert, mittels dessen für das Bedingungslose Grundeinkommen geworben werden kann. Sie können es einfach ausdrucken und entsprechend falten.

“Arm aber kreativ. Künstler am Existenzminimum”

Unter diesem Titel berichtete das ZDF-Magazin Aspekte (Sendung vom 11.11.2011) über die Schwierigkeiten, unter denen Künstler heute arbeiten. Wer über Künstler liest oder hört, begegnet darin meist denjenigen, die erfolgreich sind und sich aussuchen können, was sie demnächst tun wollen oder wo sie ein Engagement annehmen. Das gilt jedoch für den größten Teil nicht, der stets zwischen Engagement und Arbeitslosigkeit lebt, froh überhaupt Einkommen zu erzielen und meist nicht in der Lage, Angebote auszuschlagen, ganz wie die im Aspekte-Beitrag interviewten Künstler. Genauso verhält es sich – wenn auch wenig thematisiert – mit Profisportlern
 
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DVD der GESPRÄCHE ÜBER MORGEN 2010

Nun kann endlich die DVD zu den interessanten “GESPRÄCHEN ÜBER MORGEN” erworben werden. Auf der Website des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen heißt es dazu:

“Mit den GESPRÄCHEN ÜBER MORGEN luden das Hamburger Netzwerk Grundeinkommen, das Theater Kampnagel und die „ZeitZeichen für Kunst und Kultur“ die ganze Stadt zu einem öffentlichen Gedankenexperiment ein: Was können Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen verändern?
Spannend ist die Idee des Grundeinkommens nicht zuletzt, weil sie alte Fronten überwindet: Unternehmerinnen und Künstler können sich ebenso dafür begeistern wie Globalisierungskritiker, Schichtarbeiterinnen und Ingenieure. Uns interessiert, ob das Grundeinkommen tatsächlich eine neue Perspektive eröffnet, ökonomische Vernunft mit größeren Lebenschancen zu verbinden oder im Gegenteil sogar eine neue Abhängigkeit von der Wiege bis zur Bahre einführt. Um den Blick auf die Gesellschaft von morgen zu wagen, haben wir helle Köpfe aus der ganzen Republik ins Theater Kampnagel eingeladen.
Die Gespräche gehen weiter…”

Zwei englischsprachige Sammelbände zum Grundeinkommen – mit Beiträgen über die deutsche Debatte

In diesem Jahr werden zwei englischsprachige Sammelbände zum Grundeinkommen erscheinen, die über die internationale Debatte informieren wollen. Für beide Bände berichtet Sascha Liebermann über die deutsche Diskussion; die Beiträge sind weitgehend identisch. Sie bieten eine kurze, sehr stark komprimierte Chronologie der Diskussion in Deutschland (mit Hinweisen auf die Schweiz und Österreich) seit den achtziger Jahren und stellen Vermutungen an, weshalb diese Debatte kaum in die breitere Öffentlichkeit drang und dann weitgehend verschwand bis zum Jahr 2004.

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Standardrentner, Durchschnittsrenter, Rentenanwartschaften und Bedingungsloses Grundeinkommen

Mit statistischen Daten ist das so eine Sache, sie sagen nichts über die konkrete Person und ihre Situation aus, konstruieren hingegen einen Durchschnitts- oder Medianwert, etwas, das es im konkreten Leben so nicht gibt. Da solche Erhebungen die politische Diskussion aber erheblich prägen, sei hier dennoch auf einen Artikel des Handelsblatts hingewiesen. Ihm zufolge könnte der Standardrentner, der, bei einem Jahreseinkommen von 30 000 Euro, 45 Jahre kontinuierlich in die Rentenversicherung eingezahlt hat, eine Rente von 1.224 Euro in West und 1.086 Euro in Ostdeutschland erwarten. Bedenkt man allerdings, dass nach Angaben des Handelsblatts nur “vier von zehn Männern […] statistisch gesehen über diesen langen Zeitraum erwerbstätig [sind].

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“Die Debatte um das Grundeinkommen” – NDR Redezeit

“Die Idee des Grundeinkommens findet immer mehr Anhänger. Welche Vor- und Nachteile hätte die soziale Absicherung der Bürger ohne Prüfung der Lebensverhältnisse?”
NDR-Redezeit lud dazu Götz W. Werner und Christoph Butterwegge zur Diskussion ein. Letzter hat wiederholt den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens kritisiert (siehe unseren früheren Kommentar hier), insbesondere auch die Finanzierung über eine Konsum- bzw. Verbrauchssteuer. Hörer konnten anrufen und Fragen stellen. Hier geht es zum Podcast beim NDR, hier bei Youtube.

 

“10 Gründe für ein (bedingungsloses) Grundeinkommen” – Svenja Hofert zum Interview auf ZEIT ONLINE

Aus dem Blog von Frau Hofert: “Es war der meistdiskutierte Zeit-Online-Beitrag jemals: Im Interview standen Theo Wehner, Arbeitspsychologe von der ETH Zürich und der deutsche Grundeinkommen-Aktivist Sascha Liebermann Rede und Antwort. Ich habe das Thema 2006 in einem Buch („Jeder gegen jeden“) und schon mehrmals im Blog aufgegriffen und seitdem immer mal wieder Argumente hin- und hergewälzt.”

 

Milton Friedman, F. A. von Hayek, Negative Einkommensteuer und Bedingungsloses Grundeinkommen

Zum Interview mit Theo Wehner und Sascha Liebermann auf ZEIT ONLINE sind mittlerweile 1428 Kommentare abgeben worden. Alle Fragen werden verhandelt, denen man in der Grundeinkommensdiskussion im allgemeinen begegnet. Darunter sind auch einige, die Milton Friedman und F. A. von Hayek als Vordenker eines Bedingungslosen Grundeinkommens betrachten und es mit einer Negativen Einkommensteuer gleichsetzen. Ich möchte diese drei Aspekte hier kommentieren, da ich zum einen die Vereinnahmung von Friedman und von Hayek für nicht gedeckt halte, zum anderen ein BGE und eine Negative Einkommensteuer nicht dasselbe sind.

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Diskussion zum Grundeinkommen – Grüner Kreisverband Dortmund – online

Am 12. Oktober letztes Jahr diskutierten auf Einladung des Grünen Kreisverbands Dortmund Markus Kurt (MdB) und Sven Lehmann (NRW-Landesvorsitzender) über Bedingungsloses Grundeinkommen. Zwei Videos von der Veranstaltung stehen nun online: Teil 1, Teil 2

 

Erfolgsmeldungen am Arbeitsmarkt? Ja, aber anders als gedacht


Seit Dezember sind solche Plakate allerorten zu sehen (siehe Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie), die uns in die Irre führen sollen. Zutreffend heißt der Beitrag von Ulrike Herrmann in der taz deswegen “Die Lüge von der Arbeit”, denn die genauere Betrachtung der Statistik lehrt etwas anderes. Das Arbeitsvolumen gemessen in Jahresarbeitsstunden ist weiter gesunken – das ist nicht der Erfolg, den Bundeswirtschaftsminister Rösler mit dieser Kampagne feiern will (siehe auch “Schwache Lohnentwicklungen im letzten Jahrzehnt“). Er könnte aber dennoch gefeiert werden, nur in einem anderen Sinn, denn schließlich belegt er, dass wir weiterhin die Effizienz der Produktion gesteigert haben (siehe unsere Beiträge “So viele Erwerbstätige wie nie zuvor” und “Es gibt kein Beschäftigungswunder”). Die Meldung ist für die Ideologie der Arbeitsmarktpolitik also ein Schlag ins Gesicht, für den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens hingegen ein weiterer Beleg.

 

 

 

Meistkommentierter Text…

…meldet Zeit Online zum Interview mit Sascha Liebermann und Theo Wehner:

“@zeitonlineleser ZEIT ONLINE Leser
“Dieses Interview über Grundeinkommen ist jetzt unser meistkommentierter Text aller Zeiten (aktuell 1231 Kommentare): http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-12/bedingungsloses-grundeinkommen-interview

 

“Warum wir positiv in die Zukunft blicken können”

Unter dieser Überschrift hat Gerd Bosbach, auf dessen Kritk am verbreiteten Gebrauch statistischer Daten zur Inszenierung von Horrorvisionen wir schon wiederholt hingewiesen haben, einen Beitrag in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht. Man kann nicht oft genug darauf hinweisen, welcher Schindluder mit Statistik getrieben wird oder wohlwollend ausgedrückt, wie naiv von ihr Gebrauch gemacht wird. Siehe dazu auch den jüngsten Beitrag von Sascha Liebermann im Dezember.

Newsletter Januar 2012

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“Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul” – Interview mit Sascha Liebermann und Theo Wehner auf Zeit Online

Auf Zeit Online ist ein Interview mit Sascha Liebermann und Theo Wehner erschienen. Anlass war der Beschluss der Piratenpartei zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Es handelt sich bei der veröffentlichten Version um eine stark gekürzte Fassung. Das ausführliche Interview soll demnächst auf der Website der ETH Zürich veröffentlicht werden.

Ausblick 2012

Die Erfolge der Piratenpartei haben der Grundeinkommensdiskussion Aufwind verschafft. Obwohl die Diskussion seit 2006 als etabliert gelten konnte – alle Parteien, große Interessensverbände und Medien hatten sich bis dahin mit dem BGE befasst – hat sich nun erstmals eine Partei dafür ausgesprochen, die in einem Landesparlament vertreten ist. Eine Anziehungskraft der Piraten mag unter anderem

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Jüngere Veröffentlichungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen

 

Videomitschnitt zum Bedingungslosen Grundeinkommen vom Bundesparteitag der Piratenpartei

Nun ist auch der Videomitschnitt zum Bundesparteitag der Piratenpartei verfügbar. Ab Stunde 4, Minute 5 (4:05) geht es um das Bedingungslose Grundeinkommen, die Anträge dazu, die Begründung und die Diskussion.

 

Nach wie vor rege Berichterstattung über die “Piraten” – Marina Weisband bei Markus Lanz

Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Bundespartei der Piraten, war in die Talkshow von Markus Lanz (Sendung vom 13.12.2011) eingeladen. Nachdem vor kurzem in der Sendung über das Bedingungslose Grundeinkommen mit einem Vertreter der Piraten diskutiert wurde (Sendung vom 6.12.2011), ging es auch dieses Mal wieder darum.

 

Expertenstudien: einfache Feststellungen oder komplexe Herleitungen?

Expertisen sind in unserer Zeit von enormer Bedeutung, ihre Ergebnisse allerdings alles andere als einfach zu verstehend, sie sind Fakten, Gemachtes, nicht einfach Vorfindbares – auch nicht in der Statistik (siehe “Lügen mit Zahlen – Statistik und Demoskopie” und “Die Soziologin spricht über das Leben – und verwechselt es mit Statistik“). In jeder

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Wie eine Region, die ums Überleben kämpft, mit einem Grundeinkommen dastünde

Dazu hat Christian Müller (Agentur [zum] Grundeinkommen) einen kurzen und prägnanten Beitrag verfasst, der sich mit den Sorgen strukturschwacher Regionen befasst. Erschienen ist er im Kulturmagazin JULI. Auch wir haben dazu schon geschrieben, den Beitrag finden Sie hier: “Strukturschwache Regionen und Bedingungsloses Grundeinkommen“.

“Wir leben nicht über unsere Verhältnisse”…

…wir bleiben vielmehr unter unseren Möglichkeiten. Dieses Fazit könnte man aus einem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung ziehen, der von Gerd G. Wagner (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) verfasst wurde. Peter Bofinger hat vor mehr als einem Jahr schon darauf hingewiesen, dass wir unter unseren Verhältnissen leben.

“Die Freibier-für-alle-Partei” – die FAZ über die Piraten

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist gestern ein längerer Artikel über das Bedingungslose Grundeinkommen erschienen. Auch er befasst sich mit der Entscheidung der Piraten auf ihrem Bundesparteitag, das BGE in ihr Programm aufzunehmen (siehe unsere Meldung hier). Seit dem Wochenende überschlagen sich Meldungen und Berichte über diese Entscheidung, einen kleinen Eindruck gibt

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“Nichts ist besser als gar nichts” – heute auf 3SAT

Der Film von Jan Peters “Nichts ist besser als gar nichts” befasst sich mit “Arbeit” und dabei geht es auch um ein bedingungsloses Grundeinkommen unter Mitwirkung von Susanne Wiest und Sascha Liebermann.

Zum Film: “Jan Peters’ hintergründig ironisch erzählter Dokumentarfilm führt uns in die obskure Welt der Nebenjobs und der abenteuerlichen Geschäftsmodelle. Wir begegnen Sorgenvollen und Beladenen, Gleichmütigen, Hoffnungsfrohen und solchen, die voller Mut, Solidarität und Kreativität einen Ausweg aus ihrem Schlamassel suchen.” (Auszug aus der Synopse zum Film)

Vor etwas mehr als einem Jahr ist er ins Kino gekommen, nun wird er auf 3SAT gezeigt, heute abend, um 23.10 Uhr. Er steht auch schon zum Anschauen online bereit.

“PIRATEN sprechen sich für Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn aus”

Laut Pressemitteilung haben sich die Piraten auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach für die “Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bundestag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen”. Hier geht es zum Antrag, der angenommen wurde. Bis zur Einführung eines BGEs will sich die Partei für die Einführung eines bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einsetzen.

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Pressemeldungen zum Bundesparteitag der Piraten

In all diesen Meldungen geht es auch um die Bedeutung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und die Diskussion bei den Piraten darüber:

Piraten in der Parteienfalle (Die Welt)
Kann die Piratenpartei auch Euro-Krise? (Die Welt)
Nerds erobern die Politik (Spiegel Online)
Piratenvorsitzender warnt auf Parteitag vor Spaltung (Focus)

Newsletter Dezember 2011

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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Dezember 2011

 
Termine
 

Terminkalender „Netzwerk Grundeinkommen“

 

“Von einer kompensatorischen zu einer emanzipatorischen Sozialpolitik in Europa”

So war ein Symposium angekündigt, das in Wien stattfand und sich mit Entwicklungstrends der Mindestsicherungssysteme in Europa befasste. Auch wurde über die Möglichkeiten einer europaweiten Einführung eines Grundeinkommens diskutiert, hierzu berichtete Gerald Häfner (MdEP) von direktdemokratischen Instrumenten, deren Umsetzung mühevoll sei, laut Bericht des Netzwerk Grundeinkommen. Weitere Informationen finden Sie hier.

“Die Welt lässt sich nicht berechnen” – sagt ein Mathematiker

Diese Aussage ist bemerkenswert, bedenkt man, welche Rolle heute mathematischen Modellen – in der Klimaforschung, der Volkswirtschaftslehre im besonderen, aber auch den Sozialwissenschaften im allgemeinen – beigemessen wird, mittels derer zukünftige Entwicklungen vorausgesagt werden sollen. Und wer sich mit dem Grundeinkommen befasst, dem ist der sogenannte Finanzierungseinwand vertraut, den die Skeptiker oder Kritiker den Befürwortern

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Mehrere neue Pressesammlungen zum Grundeinkommen

Seitdem Wolfgang Röhrig sein Archiv Grundeinkommen eingestellt hat, sind neue entstanden und berichten über die Diskussion um das Bedingslose Grundeinkommen. Sie sind unterschiedlichen Charakters, teils auch im Aufbau. Es wird sich zeigen, ob es zukünftig wieder eine zentrale Anlaufstelle herausschält oder verschiedene Portale unterschiedliche Aufgaben übernehmen.

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“Das schlafende Gespenst der Inflation”

In einem Beitrag in der Financial Times Deutschland befasst sich Thomas Straubhaar mit der Frage, ob unbegrenzte Anleihekäufe durch die Europäische Zentralbank eine Inflationsgefahr bergen. Dieser Zusammenhang wird oft behauptet, ist aber ebenso häufig schon als nicht notwendig dargestellt worden. Da in der Grundeinkommensdiskussionen ebenfalls die Frage häufig gestellt wird, ob ein Bedingungsloses Grundeinkommen Inflation fördere, sei hier auf den Artikel verwiesen. Siehe auch ein Interview mit Paul Krugman und einen entsprechenden Kommentar im Handelsblatt sowie den Beitrag von Ulrike Herrmann in der taz.

 

“Der Streit um das Grundeinkommen – Salzburger Nachtstudio-Ö1”

Letzte Woche wurde dieser Beitrag im Österreichischen Rundfunk ausgestrahlt. Sie kann dort oder auch bei Youtube online nachgehört werden.

 

Bundesparteitag der Piraten in Offenbach – wie steht es um das Bedingungslose Grundeinkommen?

Der Bundesparteitag der Piraten findet am 3. und 4. Dezember in Offenbach (Main) statt. Im Antragsbuch, das auf der Website einsehbar ist, finden sich einige Anträge zum Grundeinkommen. Der Bundesparteitag wird zeigen, wie ernst es die Piraten mit dem Grundeinkommen meinen. Für die Grundeinkommensdiskussion könnten davon neue Impulse ausgehen.

 

Pressespiegel beim “Forum Grundeinkommen”

Nachdem das Archiv Grundeinkommen seine Dienste eingestellt hat, gibt es mehrere Versuche, diese wertvolle Arbeit aufzugreifen. Auch das Forum Grundeinkommen betreibt nun einen Pressespiegel.

 

Bedingungsloses Grundeinkommen im Kabarett: Anny Hartmann

Tausende bei Anti-Banken Demo

Siehe den Bericht in den Heute-Nachrichten.

Behinderung, häusliche Pflege und das Bedingungslose Grundeinkommen

In der aktuellen Ausgabe des Magazins der Neuen Zürcher Zeitung, dem NZZ Folio, ist ein lesenswerter Bericht darüber zu lesen, wie Persönliche Assistenten (PA) behinderten Menschen das Leben erleichtern können. Unter dem Titel “Die rechte Hand” legt Tom Shakespeare dar, wie ein Leben möglich wäre, das mehr Selbstbestimmung zuließe, als es in jedem noch so guten Heim möglich ist. 

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“Erlöst die Schüler von unnötigen Diagnosen”…

…so lautete die Überschrift zu einem Interview mit zwei Kinderärzten in der Neuen Zürcher Zeitung. Ihre Ausführungen sind interessant, weil sie auf Zusammenhänge hinweisen, die auch in der Grundeinkommensdiskussion thematisiert werden, z.B. zwischen der elterlichen Sorge um die Zukunft ihrer Kinder und der Angst davor, ihre Kinder könnten von einem statistischen Durchschnitt abweichen, was dann als Zeichen einer Entwicklungsstörung gedeutet wird. Diese wiederum verschlechtert ihre Chancen in der Zukunft. Die Orientierung an Standards und statistischer Normalität wäre Ausdruck einer Verunsicherung und Sorge.

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“Der Wettlauf mit den Maschinen”

So lautet die deutsche Übersetzung des Buches “Race against the Machine” von Erik Brynjolfsson und Andrew McAfee, Forscher am Massachusetts Institute of Technology  (MIT). Zumindest in der Besprechung des Buches klingen die Befunde nicht allzu überraschend und neu, gerade wenn man die Entwicklung des Arbeitsvolumens – nicht der Arbeitsplätze – in Deutschland betrachtet.

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Ein neues “Archiv Grundeinkommen”? Wer ist bereit, sich dieser Aufgabe anzunehmen?

Nachdem wir kürzlich darüber berichteten, dass Wolfgang Röhrig das “Archiv Grundeinkommen” nicht weiterführen wird, steht die Frage im Raum, was an seine Stelle treten kann. Eine Plattform, die wie das “Archiv” Informationen zum Grundeinkommen sammelt und öffentlich zugänglich macht, ist für die Grundeinkommensdiskussion hilfreich. Wolfgang Röhrig hat treffend beschrieben, welcher Voraussetzungen es bedarf, um ein solches Archiv erfolgreich betreiben zu können. Nils Neumann greift diese Überlegungen auf und sucht Mitstreiter, die bereit wären, sich langfristig und verlässlich einzubringen. Auf seiner Website schreibt er, unter welchen Voraussetzungen eine Fortführung bzw. Weiterentwicklung des Archivs möglich und er sich einzubringen bereit wäre. Mitstreiter sind aufgerufen, sich zu melden.

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Jahrestag der Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss

Aus diesem Anlass ruft die BGE-Lobby am 5. November zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor auf. Auch die Piratenfraktion Berlin will sich daran beteiligen.

Siehe hierzu auch unsere Mitteilungen vor einem Jahr:

Grundeinkommen im Bundestag – das Fest zur Petition
Anhörung von Susanne Wiest/ Kritik am Netzwerk Grundeinkommen
Grundeinkommen in der Presse
Grundeinkommen im Petitionsausschuss – ein Fest

Referendum in Griechenland, Finanzkrise und bedingungsloses Grundeinkommen

Die Griechische Regierung will per Referendum zu einer Entscheidung über die Pläne der EU gelangen. Dieses Vorhaben hat für Aufruhr gesorgt. Ökonomen äußern sich drastisch, wie z.B. Michael Hüther, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: “Alles in allem scheint es wie ein politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tode.” Sagt das nun mehr über ihn oder über die Lage in Griechenland?

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