Newsletter November 2011

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Der „Schuldenschnitt“ und das Kleingedruckte” – wie sieht die Beteiligung des Privatsektors aus?

Die Berichterstattung über die Lösungsversuche der Krise im Euro-Raum sind verwirrend. Das ist uns Anlaß, auf einen weiteren Beitrag der Nachdenkseiten hinzuweisen, um rhetorische Nebel ein wenig zu lichten.

“EFSF-Hebelung – Einladung an Spekulanten mit eingebauter Sollbruchstelle”

Wir weisen auf diesen Beitrag hin, der auf den Nachdenkseiten veröffentlicht wurde, weil sicher nicht nur wir uns fragen, was es mit den Lösungsversuchen auf sich hat, die gegewärtig diskutiert werden.

 

“Kurze Beschreibung des Aufwandes, dieses Archiv Grundeinkommen zu betreiben”

Wolfgang Roehrig, der die tägliche Aktualisierung des Archivs, bis auf weiteres einstellt, beschreibt in einer Nachricht, was es bedeuten kann, ein solches Archiv zu betreiben.

Kurze Beschreibung des Aufwandes dieses Archiv Grundeinkommen zu betreiben. (Hilfreich für Fortführer, Nachahmer, Bessermacher, Weiterentwickler und deren Helfer + Mitmacher) Finanzen: ca. 50 Euro pro Jahr für Domain + Webspace

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“Grüne Zeiten. Die Denkfabrik” – Protokolle

Am 15. Oktober fand die Veranstaltung “Grüne Zeiten. Die Denkfabrik” in Bonn statt. Christian Nähle schlug im Vorfeld dafür einen Workshop zum bedingungslosen Grundeinkommen vor. Das Interesse war groß, so dass zwei Workshops stattfanden. Hier geht es zu den Protokollen der Veranstaltung samt Eingangsstatement von Christian Nähle: Protokoll 1, Protokoll 2/ Eingangsstatement. Die Dokumentation aller Workshops findet sich hier.

 

“Archiv Grundeinkommen” stellt bis auf weiteres tägliche Aktualisierung ein

Am 18.10. war beim Archiv Grundeinkommen diese Nachricht zu lesen:

“Aus beruflichen Gründen muß die tägliche Aktualisierung dieses Angebotes bis auf weiteres leider eingestellt werden. (wr)” 

Wolfgang Roehrig betreibt das Archiv seit April 2004. Es kann als die Sammelstelle und Informationsplattform rund um das Grundeinkommen bezeichnet werden. Auch wenn sie keinen Anspruch

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“Europäische Bürgerinitiative” zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens

Das Netzwerk Grundeinkommen weist auf eine Pressemitteilung hin, derzufolge “60 WissenschaftlerInnen, AktivistInnen und VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus 14 Ländern” den Beschluss gefasst haben, eine “Europäische Bürgerinitiative” für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf den Weg zu bringen.

 

Verklärung des Bestehenden statt Analyse der Probleme

“Verantwortung wahrnehmen – bedingungslos!”, so hat Gerhard Wegner im Jahr 2007 seine Auseinandersetzung mit dem Vorschlag eines Bedindungslosen Grundeinkommens übertitelt. Der Untertitel “Das bedingungslose Grundeinkommen beeinträchtigt die Förderung umfassender gesellschaftlicher Teilhabe” sagt, wohin die Kritik eilt. Wir weisen auf diesen Beitrag hin, da er die Argumente beinhaltet, die Herr Wegner anlässlich einer Veranstaltung

 
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“echte demokratie jetzt – occupy Wall Street”

Nach dem in Spanien unter dem Slogan “democracia real, ya!” eine Bewegung für eine Stärkung der Demokratie entstanden ist, gibt es nun auch eine deutsche Seite, die diesen Impuls aufgegriffen hat: “echte demokratie jetzt”.

 

“Das Gleichnis von den Arbeitern im Weinberg des Herrn…

…- oder: Überlegungen zu einer neuen Gerechtigkeit (Bedingungsloses Grundeinkommen)”. Eine Predigt von Pfarrerin Annegret Liebmann, am 7. August 2011, in der Evangelischen Pauluskirche in Ulm.

Siehe auch unsere früheren Hinweise.

 

Grundlagen unseres Wohlstands werden durch bedingungsloses Grundeinkommen in Frage gestellt…

…so lautet Sigmar Gabriels Einschätzung in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:

“…Die Grundlagen unseres Wohlstands werden gegenwärtig von zwei Seiten in Frage gestellt. Zum einen durch das weit verbreitete Gefühl, wir bräuchten die Industrie mit all ihren Belastungen und Risiken nicht mehr – das hat damit zu tun, dass ein immer größerer Teil der Gesellschaft

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“Besetzt Mainhatten”

Der Artikel in “The European” greift die Proteste in den USA auf und setzt sie ins Verhältnis zur Lage in Deutschland. Offenbar ist dem Autor die Grundeinkommensdiskussion nicht bekannt oder nicht genügend wichtig, hätte er sonst auf den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens hinweisen können, mit dem sich manches in Bewegung setzen lässt.

Weitere Artikel: Süddeutsche Zeitung , Süddeutsche Zeitung Kommentar, taz, Frankfurter Allgemeine Zeitung 

Newsletter Oktober 2011

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Lügen mit Zahlen – Statistik und Demoskopie”

Wie das geht, erläutert Prof. Gerd Bosbach bei Erwin Pelzig (Video bei Youtube). Hilfreich ist die Darstellung, da wir alle im Alltag ständig mit Statistik konfrontiert sind, die wenigsten sich aber fachlich damit befassen. Statistiken sind alles andere als Fakten, die einfach festgestellt werden. Den von ihnen erhobenen Daten gehen stets komplexe Definitionen voraus, die festlegen, was mit der Statistik erfasst werden soll. Die sogenannten Fakten sind also oft komplizierte Kunstprodukte.

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So viele Erwerbstätige wie nie zuvor…

…das verkündete neulich Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, bei Maybrit Illner. Wo er recht hat, hat er recht. Ist das nicht ein Erfolg, der gefeiert werden müsste?

Sehen wir einmal davon ab, dass solche Meldungen, gäbe es ein bedingungsloses Grundeinkommen, gar nicht mehr vorkämen, weil sie unbedeutend wären – was besagt die Zahl denn unter heutigen Umständen?

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Grundeinkommen auf dem Ver.di Bundeskongress 2011

Gleich mehrere Anträge, auch wenn sie abgelehnt wurden, haben sich auf dem 3. Ver.di Bundeskongress mit dem Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens befasst. Für diejenigen, die in den Gewerkschaften die Diskussion voranbringen wollen ist das ein gutes Zeichen. Zu den Anträgen geht es hier: Ver.di Bundeskongress 2011 – Sachgebiet B: Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik. Zum Protokoll der Diskussion um den Antrag, der für eine Ablehnung des Grundeinkommens plädiert geht es hier (Tagesprotokoll com 23.9., Protokollteil 23, ab S. 27).

Schon 2007 gab es Beschlüsse zum bGE, mit denen es abgelehnt wurde: Ver.di Info bGE

 

Grundeinkommen auch für Häftlinge?

Eine Leserin unseres Blogs hat diese Frage vor einiger Zeit an uns herangetragen, zu der ich gerne Stellung beziehe. Auf den ersten Blick, die Grundeinkommensdiskussion vor Augen, scheint die Antwort eindeutig. Wenn das bedingungslose Grundeinkommen allen Staatsbürgern und Personen mit dauerhafter Aufenthaltsberechtigung bzw. nach einer Mindestaufenthaltszeit gewährt werden soll, weshalb sollten Häftlinge – genauer: Strafgefangene – davon ausgenommen sein, sofern sie die genannten Voraussetzungen erfüllen?
 
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“Kritik an der Zinskritik” – der Verfasser antwortet Kritikern

Vor wenigen Wochen wiesen wir auf einen Beitrag auf den Nachdenkseiten hin, der sich mit der Zinskritik befasst (siehe “Kritik an der Zinskritik”). Nun hat der Verfasser, Jens Berger, auf die zahlreichen Zuschriften geantwortet, die er auf diesen Artikel erhalten hat. Wir weisen wiederum darauf hin, weil auch in der Grundeinkommensdiskussion immer wieder auf die Zinskritik Bezug genommen wird. Hier geht es zu seinem Beitrag.

 

Systematische Missverständnisse und vorschnelle Urteile – zu einem Interview mit Klaus Wellershoff

Klaus Wellershoff, ehemaliger Chefökonom der UBS, hat sich schon mehrfach für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen (siehe Neue Zürcher Zeitung), so auch in dem jüngsten Interview mit dem Tagesanzeiger. Manche Bemerkung wirft allerdings auch Fragen auf (siehe auch den Kommentar von Enno Schmidt).

Es geht um folgende Passage:

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Ein bedingungsloses Grundeinkommen “ist gesellschaftspolitisch verheerend”, sagt der DGB-Vorsitzende

“…Mir ist auch nicht mehr klar, welchen Wert die Arbeit für die Linke noch hat. Relevante Teile der Partei fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Programmatik ist gesellschaftspolitisch verheerend…”, so DGB-Vorsitzender Michael Sommer in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt. So weit also nichts Neues von der Gewerkschaftsspitze, die aber offenbar nichts von den Diskussionen über ein bedingungsloses Grundeinkommen in den eigenen Reihen wissen will.

Newsletter September 2011

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“Bleibt hungrig, bleibt tollkühn” – eine Rede von Steve Jobs, die zum Grundeinkommen passt

Vor bald zwei Jahren haben wir auf die Rede “You’ve got to find what you love” von Steve Jobs (Video, Druckfassung), einem der Gründer von Apple Computer, hingewiesen. Er hielt sie im Rahmen der akademischen Abschlussfeier an der Stanford Universität am 12. Juni 2005. In ihr geht es im Wesentlichen um das Verhältnis von Neigung und Beruf sowie die Schwierigkeit, das jeweils für sich Richtige zu finden. Damit trifft die Rede auch Fragen des bedingungslosen Grundeinkommens, weshalb wir hier nochmals auf sie hinweisen möchten. Die Financial Times Deutschland hat nun eine Übersetzung veröffentlicht.

 

Erwerbsarbeit, Elternschaft und das männliche Selbstbild – Zu einem Interview mit Remo Largo

Der Tagesanzeiger (Schweiz) hat ein Interview mit Remo Largo geführt, einem renommierten Kinderarzt, in dem interessante Fragen unserer Zeit aufgeworfen werden. Es geht auch um den Stellenwert von Erwerbstätigkeit und die Vorstellungen von Familie heute. Zum Greifen nahe ist das bedingungslose Grundeinkommen, auch wenn die Sprache darauf nicht kommt. Mein Kommentar widmet sich den widersprüchlichen Teilen des Interviews.

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“Kritik an der Zinskritik” – ein Beitrag auf den Nachdenkseiten

Die Nachdenkseiten haben einen Beitrag veröffentlicht, der “Kritik an der Zinskritik” übt. Lesenswert ist er, weil er Thesen aufgreift und diskutiert, die auch in der Grundeinkommensdiskussion regelmäßig vorgebracht werden.

Ausführungen der Nachdenkseiten zum bedingungslosen Grundeinkommen haben wir mehrfach kommentiert, siehe z.B. “Nachdenkseiten. – Werthaltung die zweite”.

 

“Treffen der süddeutschen Grundeinkommensinitiativen” und Aktionstreffen BIEN-Kongress

Auf zwei Termine möchten wir hinweisen:

1)
Das Netzwerk Grundeinkommen gemeinsam mit der Initiative Grundeinkommen Ulm lädt zu folgendem Treffen ein:

“Liebe Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen und der Grundeinkommens-Initiativen in Baden-Württemberg und Bayern,

wir laden Sie herzlich ein zum ersten Regionaltreffen Süd des Netzwerks Grundeinkommen!

Zeit: Samstag 17. September von 10 bis 17 Uhr
Ort: Café im Kornhauskeller, Nebenzimmer, Hafengasse 19, 89073 Ulm…”

2)

Subject: [Grundeinkommen] Einladung zum Aktionstreffen für Aktionstage anlässlich BIEN-Kongress 2012

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Grundeinkommen im Landtag Mecklenburg Vorpommern

Dafür wirbt Steven Fothke angesichts der bevorstehenden Langstagswahlen in Mecklenburg Vorpommern. Er tritt als freier Kandidat an. Der Wahltermin ist der 4. September.

“Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle” – bei ZEIT online

Unter diesem Titel hat Dieter Wermuth einen Beitrag zum Grundeinkommen im ZEIT-Blog “Herdentrieb” publiziert. Kommentare gibt es auch schon.

   

“Alleinerziehende müssen Vollzeit arbeiten” sagt der Bundesgerichtshof

Das Urteil des Bundesgerichtshof aus dem vergangenen Juli lässt tief blicken (Siehe Bundesgerichtshof). Die Frankfurter Rundschau zitiert folgendermaßen:

“Der betreuende Elternteil müsse die Gründe für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr hinaus darlegen und beweisen. Das Kind könne in einer offenen Ganztagsschule betreut werden. Es sei „nicht ersichtlich, ob es daneben einer persönlichen Betreuung durch die Beklagte (Mutter) bedarf, die einer Vollzeiterwerbstätigkeit entgegenstehen könnte“, so der BGH. Demnach müsste die Mutter genauso viel arbeiten wie ihr Ex-Mann, der das Kind nicht betreut. (dpa)”

Wie viel den Bedürfnissen von Kindern angemessener stellt sich ein bGE dar, dass zum einen die Unterhaltsfrage klärt und den Unterhalt sichert, zum anderen dem alleinerziehenden Elternteil überlässt, ob er nun für das Kind zuhause bleiben oder erwerbstätig sein möchte.

Siehe auch unseren früheren Beitrag “‘Förderung des Kindeswohls’ ohne Eltern“. Siehe auch “‘Vereinbarkeit’ von Familie und Beruf oder doppelter Verzicht?”

“Was passiert mit der Petition 1422 zum bGE”?

Diese Frage stellt Sandra Stoffers in ihrem Blog. Wir hatten im Juli darüber berichtet, nachdem Frau Wiest Post aus dem Bundestag erhalten hatte, dass nach der Anhörung der Petition im November 2011 nun alle Fraktionen dazu Bericht erstatten wollen. Die Petition ist also im Umlauf. Es sei an der Zeit, schreibt Frau Stoffers, dem Umlauf ein wenig auf die Sprünge zu helfen. Dazu hat sie ein Schreiben entworfen, das genutzt werden kann, um bei den Fraktionen des Deutschen Bundestages nachzufragen. Auch die Internetadressen hat sie gesammelt. Wir halten das für eine sehr gute Idee und werden entsprechende Anfragen an die Fraktionen schicken.

Folgendes Schreiben hat Frau Stoffers entworfen:

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“Niemand sagt, Direktdemokratie sei das Allheilmittel”

Der Tagesanzeiger (Schweiz) hat ein Interview mit dem Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt veröffentlicht, indem es auch um direkte Demokratie geht. Gerade seine Einschätzung der deutschen Lage in dieser Frage ist interessant:

“Wäre denn mehr direkte Demokratie in Deutschland überhaupt möglich?
Das Problem ist, dass die Verfassungsarchitekten gezielt auf die Repräsentativverfassung gesetzt haben. Dazu kommt, dass das Bundesverfassungsgericht in Deutschland extrem stark ist und das letzte Wort hat – nicht das Volk, wie in der Schweiz. Damit haben wir eine Struktur, die sich dagegen sperrt, dass man direktdemokratische Arrangements in grossem Umfang importieren könnte. Das würde wie ein Sprengsatz wirken und das Volk gegen die Verfassung und das Bundesverfassungsgericht aufwiegeln.

Mit anderen Worten: Mehr direkte Demokratie geht in Deutschland einfach nicht.
Ein bisschen mehr geht schon, aber Direktdemokratie nach Schweizer Muster geht nicht, solange die Verfassung gilt, die wir haben.”

Siehe auch “Dem Volk ein bißchen mehr zutrauen”

Newsletter August 2011

Freiheit statt Vollbeschäftigung
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“Fragwürdige Drittelung des Lebens”…

…lautet die Überschrift zu einem Beitrag in der Neuen Zürcher Zeitung von heute, der eine interessante Perspektive eröffnet, aber keine Lösung benennt. Er erinnert an die heutige Unterteilung des Lebens in drei Phasen – Aufwachsen und Ausbildung, Erwerbstätigkeit, Ruhestand/Freizeit – und fragt, ob sie denn den noch zeitgemäß sei. Work-Life-Balance, so die Kritik,

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“Geld oder Würde?”

Unter diesem Titel sendete der NDR einen Beitrag von Mathias Greffrath (Manuskript, Podcast). Auch wenn der Autor keinesfalls als Befürworter von Hartz IV gelten kann, so bleibt ihm die befreiende Kraft des bedingungslosen Grundeinkommens offenbar verschlossen. Wer sich eingehender mit seiner Kritik befassen will, der sei noch auf den Beitrag “Stütze für alle” (taz) verwiesen.

 

Netzrealität und das wirkliche Leben – wie Unterstützer für das bGE gewinnen?

Das Archiv Grundeinkommen hat eine Zuschrift erhalten und zitiert daraus auf seiner Website folgenden Ausschnitt:

“27.7. Aus einer Mail von R.H.:
…Nur mit BGE-Petitionen unterschreiben und “gefällt mir”-Button klicken und BGE-Internetsurfen und BGE-Newsletter abonnieren wird das nichts mit dem BGE! Fast alle regionalen BGE-Initiativen leiden an heftigem Geldmangel und zuwenig aktiven verläßlichen Mitgliedern. 100.000 BGE-Sympatisanten

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Berliner Initiative tritt aus dem Netzwerk Grundeinkommen aus – Kritik am Netzwerk

Die Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen Berlin e.V. hat ihren Austritt aus dem Netzwerk Grundeinkommen erklärt. Das alleine wäre keine Meldung wert, handelt es sich doch um den ganz normalen Vorgang der Kündigung einer Mitgliedschaft. Wir berichten trotzdem darüber, weil die Initiative eine detaillierte Erklärung vorgelegt hat, die für Grundeinkommensaktive im

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Oberbürgermeister von Görlitz hält das bedingungslose Grundeinkommen für wegweisend

Görlitz Oberbürgermeister Joachim Paulick kann laut einem Bericht von FAKTUELL dem Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens viel abgewinnen. Die Probleme der Kommune scheinen den Blick dafür zu schärfen, dass alle bislang versuchten Wege der Arbeits- und Sozialpolitik nicht weiterführen. Offenbar benötigt es mehr Nähe zu den drückenden Problemen einer Kommune, damit die Chancen eines bGEs erkannt werden. Götz W. Werner war eingeladen, um über das bGE zu sprechen.
Hier geht es zum Bericht.

 

Wie kann man die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens verbreiten?

Wenn Sie sich fragen, wie Sie dazu beitragen können, die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens zu verbreiten, dann schauen Sie sich an, wie die Kölner Initiative es macht. Anlässlich eines Straßenfest hat sie einen Infostand organisiert und manches mehr.
   

Wie geht es weiter mit der Petition von Susanne Wiest?

Susanne Wiest hat einen Brief aus dem Bundestag erhalten. In Ihrem Blog informiert sie darüber, wie es nun mit der Petition weitergeht. Statt der üblichen zwei Berichterstatter zu einer Petition wollen offenbar alle Fraktionen berichten. Die Petition – und damit das bedingungslose Grundeinkommen – brennt offenbar auf den Nägeln.

 

“Das bedingungslose Grundeinkommen – eine Alternative?” – Grüne Zeiten

Im Rahmen der Veranstaltung “Grüne Zeiten – die Denkfabrik”, die am 15. Oktober in Bonn stattfindet, soll es einen Workshop zum bedingungslosen Grundeinkommen geben. Aus der Mail: “Damit ein Workshop in die engere Wahl kommt, muss dieser eine hohe Bewertung haben.” Abgestimmt werden kann auf der Website.

 

Audiomitschnitt einer Veranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen

Am 16. Juni fand eine Podiumsdiskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen in Köln statt. Veranstalter war common purpose unter Mitwirkung der Kölner Initiative Grundeinkommen

Auf dem Podium diskutierten:
Dr. Lale Akgün (MdB a.D., Politikerin, Ärztin, Psychologin, Autorin), Dr. Sascha Liebermann (Mitbegründer und Sprecher der Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“), Wolfgang Scheiblich

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“Die Würde des Menschen ist unantastbar ! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers” – Fragen an Ralph Boes

Dorothee Schulte-Basta (Netzwerk Grundeinkommen) hat ein Interview mit Ralph Boes zu seinem Brandbrief gemacht und stellt Fragen, die manchen Grundeinkommensinteressiereten bewegen. Hier geht es zum Interview.
 

“Macht das Grundeinkommen faul?” – Theo Wehner über Grundeinkommen

Enno Schmidt spricht mit Prof. Theo Wehner über die Psychologie des Grundeinkommens. Was sind die Motive für die Arbeit? Wann und wie verändern sich diese? Wie wird Gerechtigkeit erlebt? Was für einen Stellenwert haben (konkrete) Utopien in unsere Gesellschaft?

Prof. Dr. Theo Wehner arbeitet im Zentrum für Organisations- und Arbeitswissenschaften an der ETH Zürich und leitet die Forschungsgruppe “Psychologie der Arbeit in Organisation und Gesellschaft.”

Macht das Grundeinkommen faul? from grundeinkommen.tv on Vimeo.

 

Schweizer Fernsehen – Pfarrer Andreas Peter zum Grundeinkommen

Der reformierte Pfarrer Andreas Peter spricht im Schweizer Fernsehen zum Grundeinkommen. Er findet die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen bereits in der Bibel verankert. Bedenkt man, wie sich kürzlich die Deutsche Bischofskonferenz geäußert hat, ist es ein erstaunliches Wort zum Sonntag. Allerdings gibt es auch in Deutschland Kirchenvertreter, die das bGE unterstützen, z.B. Bischof Knuth.

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“Rechte der Arbeitsuchenden stärken – Sanktionen aussetzen” – Schriftliche Stellungnahmen online

Nachdem Anfang Juni die Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages stattfand, liegen nun auch schriftliche Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen vor. Die Stellungsnahme Prof. Stephan Lessenichs, der die Sanktionen kritisiert und für ihre Abschaffung und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens plädiert, findet sich hier.

Siehe auch den Bericht des Netzwerk Grundeinkommen dazu.

Newsletter Juli 2011

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Deutsche Bischofskonferenz zum bedingungslosen Grundeinkommen

Die Deutsche Bischofskonferenz äußert sich in ihrem aktuellen Impulspapier “Chancengerechte Gesellschaft” auch zum bedingungslosen Grundeinkommen. Auf S. 31 ist folgendes zu lesen:

“… Vor diesem Hintergrund ist die Forderung nach einem bedin-gungslosen Grundeinkommen kritisch zu sehen. Falls dieses Grundeinkommen zu niedrig ist, um den Lebensunterhalt zu decken, sind zusätzliche sozialstaatliche

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50’000 Menschen gefällt das Grundeinkommen bei Facebook – Anstoßen an zahlreichen Bahnhöfen heute um 18 Uhr


Die Initiative Grundeinkommen Basel meldet:

“50’000 Menschen gefällt das Bedingungslose Grundeinkommen auf Facebook. Ein echter Grund mit allen, die die Idee des Grundeinkommens unterstützen zu feiern und anzustoßen.

Am Dienstag, 28. Juni ist es soweit. Wir laden euch alle herzlich ein an eurem Bahnhof um 18.00 Uhr mit anzustoßen. Mittlerweile sind schon zahlreiche Verabredungen an Bahnhöfen entstanden, wie ihr der Karte entnehmen könnt. Wenn ihr genau wissen wollt, wer noch an eurem Bahnhof sein wird, zoomt euch hinein und klickt auf die einzelnen Punkte oder schaut einfach auf diese Tabelle. Dort seht ihr auch, wo sich die einzelnen Leute am Bahnhof treffen wollen und ihr sie evtl. einsammeln könnt. Noch in die Karte eintragen könnt ihr euch hier…”

Tabelle mit Treffpunkten

 

“Ich sehe ja, was passiert, wenn mein Chef nicht da ist”

Sich selbst als Beispiel nehmend erläuterte kürzlich in einer Podiumsdiskussion ein Diskutant vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), kurz: der Kritiker, was passieren würde, gäbe es ein bedingungsloses Grundeinkommen. Er verglich die Situation nach der Einführung eines bGE mit der, wenn sein Chef außer Haus ist. Dann lasse seine Leistungsbereitschaft

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“In welcher Welt leben Sie?”

Die Initiative Grundeinkommen Basel hat ein Streitgespräch zwischen Daniel Häni und Katja Gentinetta online verfügbar gemacht. Es erschien in der Zeitschrift Context unter dem Titel “In welcher Welt leben Sie?” Es gibt Einblick in die Debatte in der Schweiz.

 

Faltblatt aktualisiert

Unser Faltblatt liegt nun in einer überarbeiteten Fassung vor. Hier kann es heruntergeladen werden.

 

“Die Würde des Menschen ist unantastbar ! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers”

Ralph Boes, Mitglied der Bürgerintiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., hat sich dazu entschlossen, Hartz IV den Kampf anzusagen. In seinem Brandbrief heißt es:

“…Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige,

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“Wenn Geld umsonst ist” – bGE heute im Deutschlandfunk

“Wenn Geld umsonst ist.”
“Wirtschaftliches Wachstum garantiert keine Vollbeschäftigung mehr. Kurzarbeit, Zeitverträge und Niedriglöhne werden zur Regel. Die Arbeitswelt ist in einem gewaltigen Wandel und der Sozialstaat stößt an seine Grenzen. Die Sehnsucht nach einer tiefgreifenden Reform ist stark und die Bewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen wächst.”

Termin: 14.6.2011, 19.15 – 20.00 Uhr: Radio: Deutschlandfunk. Sendung zum Nachhören

 

“Wirtschaft anders denken” – Filmdokumentation für den Unterricht

An der Waldorfschule Ismaning bei München fand im September 2010 eine Werkstattwoche zum Thema Wirtschaft für Schüler und Eltern statt. Nun liegt ein Filmdokumentation vor, die an Schulen im Unterricht eingesetzt werden kann.

 

Sanktionen und ihre Wirkungen – Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags

“Die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel ”Rechte der Arbeitssuchenden stärken – Sanktionen aussetzen“ (17/3207) sowie der Fraktion Die Linke mit dem Titel ”Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“ (17/5174) waren Gegenstand der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag.” Siehe die ganze Pressemeldung auf der Website des Deutschen Bundestags.

Die gesamte Anhörung ist online verfügbar.

Argumente für die Abschaffung von Sanktionen hat Prof. Dr. Stephan Lessenich in der Anhörung vorgetragen, siehe hier.

 

“Mehr für Müllmänner, weniger für Manager”

So ist ein Beitrag in der Süddeutschen Zeitung übertitelt, der über das Grundeinkommen und Götz W. Werners Engagement dafür berichtet. Zum Artikel

Siehe in derselben Reihe Zukunft der Arbeit auch “Für Gott, Geld und Glück”.

 

Bürger, Experten, Demokratie – Volksentscheid und Grundeinkommen

Seit dem Sommer 2010 ist von direkter Demokratie wieder mehr die Rede (siehe auch unsere älteren Kommentare hier, hier und hier). In der Sendung “Kontrovers: Atomausstieg – Brauchen wir mehr direkte Demokratie?” des Deutschlandfunks diskutierten Prof. Josef Isensee, Staatsrechtler und

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Newsletter Juni 2011

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Sascha Liebermann auf dem Open Ohr Festival am 13. Juni in Mainz

Am 13. Juni, von 12-14 Uhr, findet im Rahmen des Open Ohr Festivals in Mainz eine Veranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Sascha Liebermann wird in die Idee einführen und dann der Diskussion zur Verfügung stehen.

Da in der Druckversion des Programm nicht angegeben ist, wer zum Thema sprechen wird, weisen wir eigens darauf hin.

Am 11. Juni, um 20.15 Uhr, wird der Film Grundeinkommen – ein Kulturimpuls gezeigt.

 

“Bedingungsloses Grundeinkommen: Zukunftsmodell oder zu phantastisch?” – Audiomitschnitt online

Unter diesem Titel diskutierten am 26. Mai in Frankfurt am Main Axel Gerntke (IG Metall) und Sascha Liebermann über das bedingungslose Grundeinkommen. Eingeladen hatte dazu die Humanistische Union Frankfurt. Kurz zusammengefasst kann die Diskussion auf folgendes Fazit gebracht werden.

Auf der eine Seite, Axel Gerntke, stand die Position, die das Erwerbsprinzip möglichst

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Wenn der eine für den anderen arbeiten muss – Gregor Gysi zum Grundeinkommen

Auf Abgeordnetenwatch hat Gregor Gysi folgendermaßen auf eine Frage zum Grundeinkommen geantwortet:

“…selbstverständlich müssen Lebensmittel, Kleidung etc. erarbeitet werden. Wenn ich einer Person Geld gebe um sich das alles zu besorgen, ohne einen Handschlag zu tun, dann heißt dass, das ein anderer bzw. eine andere für diese Person mitarbeiten muss.

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Tunesien, Ägypten…Spanien…Deutschland? – Was möglich ist…

…wenn ein Wille dazu besteht, haben wir seit Anfang des Jahres erfahren. Auch wenn nicht ausgemacht ist, wohin die Aufstände, Proteste und Demonstrationen in den einzelnen Ländern führen, sie haben schon einiges bewegt. In Spanien, einer etablierten Demokratie, richten sie sich zwar nicht gegen diese selbst, aber zumindest gegen ihre gegenwärtige Form.
 
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“Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!”

Das Netzwerk Grundeinkommen ruft dazu auf, den “offenen Strafvollzug” (Götz W. Werner), den Hartz IV bedeute, abzuschaffen. Anlass sind zwei Anträge, jeweils einer von DIE LINKE und einer von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, die im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 6. Juni verhandelt werden.

Hier der Aufruf:

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Grundeinkommen und Sozialdemokratie in der Schweiz

In der Reihe Studiogespräche sprach Enno Schmidt (Initiative Grundeinkommen Basel) mit Silvia Schenker. Sie ist Nationalrätin (Sozialdemokratische Partei) und Mitglied der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit. Sie arbeitet als Sozialarbeiterin an der Universitären Psychiatrischen Klinik in Basel.

Grundeinkommen und Sozialdemokratie – Widerspruch oder Sprungbrett? from grundeinkommen.tv on Vimeo.

 

Radiosendung der Initiative Grundeinkommen Lübeck – Interview mit Thomas Loer

Seit Dezember 2010 produziert die Initiative Grundeinkommen Lübeck jeden Monat eine Sendung zum Grundeinkommen. Für die Maisendung wurde Thomas Loer interviewt. Die nächste Sendung wird am 23. Mai, um 16:05 Uhr, ausgestrahlt. Wiederholung am 7. Juni, 21 Uhr.

 

Woche des Grundeinkommens 2011

Auch in diesem Jahr wird wieder eine Woche des Grundeinkommens, diesmal vom 19. bis 25. September, stattfinden. Hier geht es zum Aufruf.
 
 

“FDP: Kinder-Grundeinkommen statt Elterngeld” – wäre das ein Schritt zum allgemeinen Grundeinkommen?

Dieser Vorschlag kommt aus der FDP (siehe auch hier), klingt zuerst gut, erweist sich schnell aber als beschränkt. Was hilft es Eltern, wenn ihre Kinder ein Grundeinkommen erhalten, sie aber weiter erwerbstätig sein müssen, um das Auskommen der Familie zu sichern? Wie wir die FDP kennen, soll das Grundeinkommen sicher nicht so üppig ausfallen, dass Eltern zuhause bleiben könnten. Selbst wenn das der Fall wäre, bliebe aber die normative Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit für Erwachsene bestehen, denn das Kindergrundeinkommen richtet sich an Kinder und entlässt Eltern nicht aus der Erwerbsverpflichtung.

Dass ein Kindergrundeinkommen nicht notwendig ein Einstieg in ein allgemeines Grundeinkommen wäre, darauf hat Sascha Liebermann in einem früheren Blogbeitrag hingewiesen, siehe “Gleiches Kindergeld für alle, Kinder-BGE – Schritte zum BGE für alle Bürger?”, “Förderung des Kindeswohls ohne Eltern” und “Elterngeld abschaffen?”.

 

“Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend” – Beitrag von Sascha Liebermann online

Unter dem Titel “Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend – Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens” hat Sascha Liebermann im Jahr 2009 einen Beitrag veröffentlicht, der nun in der Manuskriptfassung online zugänglich ist. Er geht auf einen Workshop unter anderem mit Gewerkschaftern zurück und ist für die Diskussionsveranstaltung in Frankfurt, am 26. Mai, mit Axel Gerntke (IG Metall) instruktiv. Denn im Beitrag wird auch auf Einwände von Gewerkschaftern gegen das Grundeinkommen eingegangen. Veröffentlicht wurde er in dem aus dem Workshop hervorgegangenen BuchArbeit und Freiheit im Widerspruch? Bedingungsloses Grundeinkommen – ein Modell im Meinungsstreit. Der Veranstalter der bevorstehenden Diskussion, die Humanistische Union Frankfurt, hat auch einen Beitrag von Axel Gerntke online verfügbar gemacht “Erwerbsarbeit demokratisieren statt ignorieren”.

 

“Deutsche Wirtschaft ist so stark wie vor der Krise” – genauer betrachtet

Die Nachdenkseiten haben einen Beitrag zu dieser Meldung veröffentlicht, die seit heute die Runde macht und in vielen Tageszeitungen aufgegriffen wurde. Im Beitrag kommentiert Albrecht Müller Passagen dieser Meldung, wie sie bei Spiegel Online veröffentlicht wurde. Die Kommentare führen vor Augen, wie sorgfältig solche Meldungen zu lesen sind. Dass Statistiken nicht als solche aufschlussreiche Ergebnisse liefern, sondern diese Ergebnisse im Lichte von Datengewinnung und Datenqualität erst gedeutet werden müssen, sei erwähnt. Siehe auch das Buch “Lügen mit Zahlen” von Gerd Bosbach und Jürgen Korff, hier ein Interview zur Veröffentlichung. Siehe auch “Demographische Entwicklung – kein Anlass zur Panik”

 

Bedingungsloses Grundeinkommen im Deutschlandfunk

“Wenn das Geld umsonst ist. Die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen
… Die Sehnsucht nach einer tiefgreifenden Reform ist stark und die Bewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen wächst. …”

Termin: 14.6.2011, 19.15 – 20.00 Uhr: Radio: Deutschlandfunk

 

Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?

“Der Arbeit ihren Wert geben” (Quellen: SPD, FAZ), unter diesem Titel veröffentlichten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ihren Beitrag zum Tag der Arbeit am 1. Mai.

Nun, was gibt es zu berichten? Nichts Überraschendes, werden in dem Beitrag die geläufigen Loblieder gesungen und der Wert der Arbeit beschworen. Aber welcher? Auf die Antwort muss der Leser nicht lange warten, selbstverständlich dreht sich alles um Erwerbsarbeit. Ebenso wenig überraschend ist die Behauptung, das Gemeinwesen als Gemeinwesen bilde sich an und durch Erwerbsarbeit: 

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Tag des Einkommens – Fotos

Weitere Fotos beim Archiv Grundeinkommen

Newsletter Mai 2011

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Grundeinkommensfrühling…

…hier einige Veranstaltungshinweise:

Berlin
Köln
Hamburg
Netzwerk Grundeinkommen

 

Fachinformation Grundeinkommen – Literatursammlung zur Grundeinkommensdiskussion

“Die vorliegende Recherche Spezial beleuchtet die Diskussion zum Grundeinkommen, wie sie seit ca. einem Jahrzehnt in Deutschland, Österreich und der Schweiz geführt wird. Die Basis der Widerspieglung dieser Diskussion bilden die in den GESIS-Datenbanken SOFIS (Sozialwissenschaftliches Forschungsinformationssystem) und SOLIS (Sozialwissenschaftliches Literaturinformationssystem) dokumentierten sozialwissenschaftlichen Forschungsprojekte und Publikationen aus dem deutschsprachigen Raum zu diesem Thema.

Hier geht es zur PDF-Datei: Fachinformation Grundeinkommen

Die Sammlung ist instruktiv dafür, sich einen Eindruck über die Breite und Intensität der Debatte zu verschaffen, auch wenn sie sich auf eher sozialwissenschaftliche Beiträge beschränkt und andere aus der öffentlichen Diskussion, die als Stellungnahmen von Bürgern betrachtet werden können, gar nicht aufführt.

 

“Fern und dennoch nah” – Mitschnitt eines Vortrags von Sascha Liebermann

Mitschnitt eines Vortrags von Sascha Liebermann “Fern und dennoch nah: Weshalb ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Konsequenz aus der Gegenwart ist” (siehe auch die Beiträge von Rainer Funk und Franz Segbers) anlässlich der Tagung Das bedingungslose Grundeinkommen – mehr als eine sozialromantisch-utopische Alternative zu HARTZ IV?! der Internationalen Erich Fromm Gesellschaft in Löwenstein im September 2010. Eine Druckfassung der Beiträge von Segbers und Funk (als PDF verfügbar) finden sich im Fromm Forum.

Einen Kommentar von Sascha Liebermann zu Franz Segbers Ausführungen anlässlich seines Vortrags in Bremen über bedingunsloses Grundeinkommen finden Sie hier.

 

Grundeinkommen – 2500 Franken für alle – Schweizer Fernsehen

 

Verdi-Broschüre zum Grundeinkommen

Die November-Ausgabe 2010 von “verdikt. Mitteilungen der Fachgruppen Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in ver.di” hat sich mit dem Grundeinkommen befasst. Darin ist ein Beitrag von Wolfgang Spellbrink, Richter am Bundessozialgericht enthalten, an dem sich ablesen lässt, wie die Auseinandersetzung über das Grundeinkommen dort geführt wird. Vergleichbar argumentiert auch Christoph Butterwegge, von dem ebenfalls in dieser Ausgabe von “verdikt” ein Beitrag abgedruckt ist. Wer weiteren Einblick in die Debatte mit den Gewerkschaften sucht, findet ihn im Buch “Arbeit und Freiheit im Widerspruch? Bedingungsloses Grundeinkommen – ein Modell im Meinungsstreit”.

 

Postkartenmotive zum bGE vom Archiv Grundeinkommen

Dieses und weitere Motive beim “Archiv Grundeinkommen”

 

Gespräche über morgen – “Grundeinkommen – national, global, egal?”

Gespräche über morgen
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen bei Youtube

 

Gespräche über morgen – Susanne Wiest und Torsten Meiners

Gespräche über morgen
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen bei Youtube

 

Gespräche über morgen – Menschen und Grundeinkommen – Wer soll das bezahlen

 

Gespräche über morgen – Grundeinkommen und Menschen – Video online

 

Kongress zum Grundeinkommen – Statement: Judith Giovanelli-Blocher

Die Initiative Grundeinkommen Basel schreibt:

Judith Giovannelli-Blocher wuchs in der Nähe von Zürich auf, machte eine Ausbildung als Sozialarbeiterin und war Abteilungsleiterin der Fachhochschule für Sozialarbeit in Bern. Später wirkte sie als freiberufliche Organisationsberaterin, Supervisorin und Leiterin von Kursen zum Thema älter werden. Heute lebt sie als freie Schriftstellerin in Biel.”

Links
www.bedingungslos.ch
www.grundeinkommen.ch
www.grundeinkommen.tv
www.stiftung-kulturimpuls.ch

 

Grundeinkommen für alle: Utopie oder Chance? – Radio DRS

Im Schweizer Radio DRS wird heute in der Sendung “Doppelpunkt” über Grundeinkommen diskutiert. Aus der Ankündigung:

“Wie wäre es, wenn alle Schweizer Bürger monatlich ein Grundeinkommen vom Staat bekämen, ohne Gegenleistung? Würden sich alle auf die faule Haut legen oder dennoch weiter arbeiten gehen? Diese Fragen stellen sich im Zusammenhang mit der geplanten Volksinitiative zum Grundeinkommen.

Das Grundeinkommen ersetzt und rettet so unsere Sozialwerke, sagen die Befürworter. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist unüberlegt, unliberal und asozial meinen die Gegner.

Was würde ein Grundeinkommen in unserer Gesellschaft verändern? Untergräbt es unsere Leistungsgesellschaft oder fördert es die soziale Gerechtigkeit und die individuelle Freiheit? Gegner und Befürworter diskutieren.

Gäste:

Hans Ruh: emeritierter Professor, Sozialethiker, ehem. Leiter des «Instituts für Sozialethik» in Zürich, ethische Unternehmensberatung und Entwicklung von ethischen Finanzprodukten.

Daniel Häni: Mitbegründer der «Initiative Grundeinkommen» (2006), Unternehmer und Kulturraumschaffender, «unternehmen mitte», Kultur- und Kaffeehaus in der ehem. Volksbank in Basel, Befürworter.

Anton Gunzinger: Ingenieur und Unternehmer «Supercomputing Systems», Prof. ETH Zürich, Befürworter.

Katja Gentinetta: Philosophin, Expertin für gesellschaftspolitische Fragen, Skeptikerin.

Beat Kappeler: Wirtschaftsexperte und Publizist, ehem. Sekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, Gegner.”

 

“Kunst als Wegbereiter – Bedingungsloses Grundeinkommen” – Interview mit Sascha Liebermann und Thomas Loer

“Kunst als Wegbereiter – Bedingungsloses Grundeinkommen”. Interview (Auszüge) von Isabelle Reiff mit Sascha Liebermann und Thomas Loer zum Projekt “2-3 Straßen”, in: 2-3 Straßen, Making of. Eine Ausstellung in Städten des Ruhrgebiets von Jochen Gerz”, hrsg. von Hermann Pfütze, Jochen Gerz und DuMont Buchverlag (Köln), S. 66-68

 

Grünes Netzwerk Grundeinkommen – Grundsicherungs-Wiki

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat ein Grundsicherungs-Wiki angelegt, das “Grüne Konzepte zum Grundeinkommen” dokumentiert. Für die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen eine hilfreiche Sammlung, um sich zu informieren.

 

Kongress zum Grundeinkommen – Statement: Roger Köppel

www.weltwoche.ch
www.bedingungslos.ch
www.grundeinkommen.ch
www.grundeinkommen.tv 

Newsletter April 2011

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

 

Kongress zum Grundeinkommen – Statement: Klaus Wellershoff

 

Aus dem Blog der Initiative Grundeinkommen Basel:

“Im Nachklang zum erfolgreichen Kongress zum Grundeinkommen vom 19. März 2011 in Zürich zeigen wir in loser Folge einige kurze Statements von ReferentInnen und KongressteilnehmerInnen.

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Radiosendung der Initiative Grundeinkommen Lübeck

Seit Dezember 2010 produziert die Initiative Grundeinkommen Lübeck jeden Monat eine Sendung zum Grundeinkommen. Für die Märzsendung wurde Sascha Liebermann interviewt. Hier geht es zur ganzen Sendung, hier zum Interview.

 

Schuldenuhr? Aber nicht ohne Reichtumsuhr!

Einer der Einwände, die – wie aus der Pistole geschossen – gegen das bedingungslose Grundeinkommen vorgebracht werden, richtet sich auf seine Finanzierbarkeit. Trotz all der Studien und Vorschläge, die vorliegen, scheint dieser Einwand auch vom dem Eindruck getragen, dass wir doch mit einer irrsinnig hohen Verschuldung des Staates konfrontiert seien und

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“Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen” – Film online via Youtube

…unter Beteiligung von Ute Fischer und Sascha Liebermann

 

Gespräche über morgen – weitere Videoaufzeichnungen online

Gespräche über morgen

“Grundeinkommen und Arbeit – sozial, liberal, egal?”

“Grundeinkommen und Arbeit – Vortrag von Adrienne Göhler”

 

Bittsteller oder Bürger? Kommentar von Sascha Liebermann

Für die Aprilausgabe von Sozialpsychiatrische Informationen (Psychiatrie-Verlag) hatte Sascha Liebermann Gelegenheit, eine Umfrage der Redaktion zu seinem Beitrag im letzten Jahr zu kommentieren.

Aktueller Beitrag: “Bittsteller oder Bürger? Kommentar zur Befragung psychiatrieerfahrener Menschen zum bedingungslosen Grundeinkommen”, in der Datei ist auch eine Darstellung der Ergebnisse der Umfrage durch die Redaktion enthalten.

 

“Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen” – 3sat, 18. März

Vorschau + Infos zur Sendung am 18.3.2011

Das Wichtigste in Kürze:

 

Der 1. Stuttgarter Autorenpreis ist entschieden

Die Jury hatte bei fast 190 Einsendungen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz keine leichte Wahl. Die (sehr schwierige) Aufgabe für die Autorinnen und Autoren war, das »Bedingungslose Grundeinkommen« in einem Theaterstück zu thematisieren. Nach Auffassung von Volker Lösch (Regisseur Staatstheater Stuttgart), Enno Schmidt (Autor und Filmemacher), Florian Höllerer (Leiter Literaturhaus Stuttgart) und Edith Koerber (Intendantin Theater tri-bühne) haben sechs AutorInnen die Aufgabe auf ganz unterschiedliche Weise am besten gelöst. Deshalb hat sich die Jury entschlossen, das Preisgeld zu gleichen Teilen zu vergeben. Der Preisstifter Götz Werner hat die Preissumme noch aufgestockt, so dass insgesamt 24.000,– Euro an die Gewinner gehen können. Jeder einzelne erhält somit 4.000,– Euro Preisgeld.

Mehr Infos, siehe Pressemitteilung

 

Pädagogisierung der Bürger oder praktizierte Demokratie? – Anmerkungen zu einem Vortrag von Franz Segbers

Die jüngsten Ereignisse in Tunesien, Ägypten und Lybien haben uns vor Augen geführt, was möglich ist, wenn sich die Bürger gegen ihre Regierung erheben und nicht klein bei geben. Beharrlichkeit, Einsatzbereitschaft und Mut waren und sind gefragt. Genausowenig, wie vorhersehbar war, dass diese Aufstände gelingen,

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Kongress zum Grundeinkommen in Zürich am 19. März – Livestream

Die Veranstalter bieten eine Übertragung des Kongresses per Livestream an.

 

“In Deutschland sind Akademiker vollbeschäftigt”…

…das berichten FAZ und Spiegel in ihrer Online-Ausgabe. Klingt gut, nicht wahr? Klingt, als sei die Lage prima. Wer die Welt durch Statistik betrachtet und zu ihrer Deutung sich solch modelltheoretischer, normativ aufgeladener Definitionen wie “Vollbeschäftigung” (darin auch den Hinweis auf Wolfgang Strengmann-Kuhn) bedient, kann dann vor allem Gutes berichten. In dieser Hinsicht ist der Beitrag exemplarisch dafür, die Welt durch eine bestimmte Brille zu sehen (siehe aber dazu auch “Es gibt kein Beschäftigungswunder”)

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Vorwände statt Einwände – Jürgen Trittin zum bedingungslosen Grundeinkommen

Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) hat auf Abgeordnetenwatch eine Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen beanwortet. Darin schreibt er:

“…wir haben eine intensive Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen geführt. Wir nehmen diese Vorschläge sehr ernst. Unseres Erachtens ist aber Skepsis angebracht, wenn damit geworben wird, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen eine globale Alternative zum bestehenden Sozialstaat sein könnte…”

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Macht der Bürger – die Causa zu Guttenberg

Was geschehen kann, wenn die Möglichkeiten des Internets verantwortungsvoll und vernünftig genutzt werden, hat die Causa zu Guttenberg gezeigt. Seine Erklärung zum Rücktritt hat nochmals bestätigt, dass er weder aufrichtig Reue noch Einsicht zeigt. Ohne die Hilfe Freiwilliger bei der Sichtung der Doktorarbeit (Siehe Artikel von Hans Leyendecker, Süddeutsche Zeitung, und Florian Güßgen, Stern) wäre es nicht möglich gewesen, so schnell einen Eindruck darüber zu gewinnen, was an den Plagiatsvorwürfen dran ist. Das Internet ermöglichte eine Transparenz und Koordination, die zuvor undenkbar gewesen ist.

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Newsletter März 2011

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

 

“Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen”

Am 18. März, zur besten Sendezeit, um 20.15 Uhr, wird der Film “Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen” auf 3SAT gezeigt. Aus der Ankündigung zur Themenwoche “Sein oder Haben”:

“Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen”, Film von Sabine Jainski und Ilona Kalmbach, Erstausstrahlung

“Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?”:

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Ansehen der Person oder der Sache – was wiegt mehr?

Unter der Überschrift “Die Lüge ist ministrabel geworden” findet sich bei Spiegel online ein treffender Kommentar zu Vorgängen um die Plagiatsvorwürfe, denen sich Bundesverteidigungsminster zu Guttenberg seit mehr als einer Woche konfrontiert sieht. Da die Belegstellen in der Doktorarbeit öffentlich einsehbar sind, war er gezwungen, zumindest “gravierende Fehler” einzuräumen,

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“Grundeinkommen für alle – Traumlösung oder Träumerei?” – Mitschnitte auf Youtube

Mitschnitte zur Sendung vom 23. Februar stehen nun auf Youtube bereit:

 

ZDF log in | Grundeinkommen 1
ZDF log in | Grundeinkommen 2
ZDF log in | Grundeinkommen 3
ZDF log in | Grundeinkommen 4
 

Gespräche über morgen – Videozusammeschnitte

Die Veranstalter der Gespräche über morgen stellen nun Zusammenschnitte bereit.

Bedingungsloses Grundeinkommen – national oder global?
Bedingungsloses Grundeinkommen und Lobbyismus
Bedingungsloses Grundeinkommen – ein Grundrecht?
Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen

Hartz IV oder was?

 

Grundeinkommensfrühling…

…dazu laden Ralph Boes und Günter Sölken ein. Hier geht es zur Einladung.

Beginnen soll der Grundeinkommensfrühling mit der Umwidmung des Tags der Arbeit zum Tag des Einkommens. In den Folgetagen könnten sich weitere Aktionen anschließen. In einem eigens dazu eingerichteten Blog kann darüber diskutiert und sich ausgetauscht werden: Hier geht es zum Blog
 

Kongress zum Grundeinkommen in Zürich am 19. März ausgebucht

Das meldet die Initiative Grundeinkommen Basel auf Ihrer Website:

 

ZDF Nachtstudio zum Grundeinkommen

Aus der Ankündigung: “Das nächste ZDF-nachtstudio kommt am 20. Februar 2011. Zum Thema “1000 Euro für umme – Bedingungsloses Grundeinkommen” diskutiert Volker Panzer unter anderem mit dem Drogerie-Unternehmer Professor Götz Werner, der ehemaligen Kuratorin des Hauptstadtkulturfonds Adrienne Goehler und dem Professor für Sozialpolitik Michael Opielka.”
 

“Hartz IV ist eine dauernde Perversion” – Jakob Augstein bei Anne Will

Jüngst hatten wir auf einen Beitrag von Jakob Augstein in Spiegel Online hingewiesen, gestern war er bei Anne Will eingeladen und hatte zumindest die Gelegenheit, das Grundeinkommen ins Gespräch zu bringen. Siehe auch die Resonanz in den Medien auf die Sendung beim Archiv Grundeinkommen (nach Termin suchen).

 

 

“Fairness ist Zufall” – Jakob Augstein über Grundeinkommen

Spiegel online hat einen Beitrag von Jakob Augstein veröffentlicht, der angesichts der Auseinandersetzungen um Hartz IV für ein Grundeinkommen plädiert: es gebe den Menschen ihre Würde zurück.

Angemessener müsste es heißen: es anerkennt die Würde und macht sie zu seinem Maßstab. Siehe den Beitrag “Würde haben oder erhalten?” von Sascha Liebermann
 

“Was Menschen tun, wenn Maschinen arbeiten” – Enno Schmidt im Gespräch mit Anton Gunzinger

 
Studiogespräche in der Mitte, Teil I, veranstaltet von der Initiative Grundeinkommen Basel.

Was uns blockiert: Winfried Kretschmann, das bedingungslose Grundeinkommen und die Gesellschaft der Zukunft

Auf Abgeordnetenwatch (zu 1) antwortet Winfried Kretschmann, Abgeordneter der Grünen im Landtag von Baden Württemberg, darauf, was er von einem bedingungslosen Grundeinkommen hält:

“…Persönlich halte ich das bedingungslose Grundeinkommen für einen überaus interessanten Ansatz, den ich grundsätzlich befürworte. Allerdings ist das bedingungslose Grundeinkommen meines Erachtens höchst voraussetzungsvoll: Nur

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Infostand auf Cebit und Hannover-Messe – Spender gesucht

Nachdem wir vor kurzem auf die Idee hingewiesen hatten, auf der Cebit (1. bis 5. März Hannover) einen Infostand zum Grundeinkommen zu errichten, haben sich nun Mitstreiter gefunden, die bereit wären, das bGE zu präsentieren. Nun fehlen nur noch die finanziellen Mittel (mindestens 2000 Euro Standmiete), es zu tun.

“… Fünf Personen der Initiative bge-dortmund bieten an, einschließlich Messestand, auf der Cebit vom 1. bis 5. März das bGE den Messebesuchern zu präsentieren. Allerdings können wir nur unsere Arbeitskraft und unsere Erfahrung von vier Jahren Infostandarbeit auf Märkten und Plätzen bieten. Wir sind nicht in der Lage die Standgebühren und die Kosten für Essen, Trinken und Übernachtung zu bezahlen. Wenn unser Angebot weiterhilft, dann bitten wir, auf uns zuzukommen. Natürlich sind wir mit einfachen und schlichten Lösungen zufrieden. Wir haben in den Tagen der Petition in Berlin auch mit sechs Personen in einem einfachen Gartenhaus in Brandenburg übernachtet. …”

Kontakt: www.bge-dortmund.de

Demonstrationen in Ägypten…was hat das mit uns zu tun?

In Grundeinkommensveranstaltungen wird nicht selten die Frage gestellt, wie man es denn nun erreichen könnte, dass der Vorschlag mehr Gehör findet. Wie schaffen wir es, ein Grundeinkommen einzuführen? Ohnmächtig klingt diese Frage, sie lässt einen erstaunen, denn wie anders als durch stetige und beharrliche öffentliche Auseinandersetzung und Verbreitung soll eine Einführung überhaupt möglich werden? Offenbar sind wir uns nicht genügend dessen bewusst, dass ohne beharrlichen und geduldigen Einsatz für die Sache der Tag einer Einführung niemals kommen wird. Dabei haben die Demonstrationen gegen Stuttgart 21 gezeigt und zeigen noch, was möglich ist, wenn die Bürger sich selbst als Bürger ernst nehmen. Beeindruckend sind in diesem Zusammenhang die Ereignisse in Nordafrika, zuerst in Tunesien, nun aber besonders in Ägypten. Auch wenn die Verhältnisse dort anders sind als bei uns, sie lehren uns, was die Macht des Volkes erreichen kann – aber nicht durch Untätigkeit und folgenloses Herummeckern, sondern nur durch tatkräftiges Handeln, Besonnenheit und Diskussionsbereitschaft.

Chronik der Ereignisse bei Aljazeera
Live-Stream von Aljazeera
Nachrichten-Ticker bei Spiegel Online 

Newsletter Februar 2011

Freiheit statt Vollbeschäftigung
Newsletter

 

Das BGE im Wahlkampf – zahlreiche Wahlen dieses Jahr. Was kann getan werden?

Zahlreiche Wahlen finden dieses Jahr statt, die besondere Gelegenheit geben, das bedingungslose Grundeinkommen ins Gespräch zu bringen, hier eine Auswahl (vollständige Liste): in Hamburg (20. Februar), in Sachsen-Anhalt (20. März), in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März), in Bremen (22. Mai), in Mecklenburg-Vorpommern (4. September), in Berlin (18. September), in Schleswig-Holstein (30. September). Wahlen sind eine besonders gute Gelegenheit, unsere Repräsentanten und ihre Parteien mit dem Vorschlag eines bGE zu konfrontieren. Was kann getan werden?
 
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“Es gibt kein Beschäftigungswunder…”

…das melden nun auch die VDI-Nachrichten, nachdem bislang meist das Gegenteil behauptet wurde:

“…Das Beschäftigungswunder ist in Wahrheit keines, sagt der Ökonom Kooths. Entscheidend sei nicht die Zahl der Arbeitsplätze, sondern das Arbeitsvolumen, also die Zahl der pro Jahr geleisteten Arbeitsstunden. Und die liegt in Deutschland aktuell auf dem Niveau des Jahres 2000 und der Mitte der 90er-Jahre. Seinerzeit waren es rund 57,6 Mrd. Stunden. Kooths: „Damals hat niemand das deutsche Jobwunder ausgerufen.“ Die Ursache für die steigende Erwerbstätigkeit seien mehr Teilzeitarbeit und Mini-Jobs. Die Bruttolöhne je Arbeitnehmer sollen, so der Jahreswirtschaftsbericht, in diesem Jahr um 2,1 % steigen, die Inflation soll bei 1,8 % liegen. Real würden dann die Löhne um 0,3 Prozentpunkte zulegen. Dennoch geht Brüderle davon aus, dass der Konsum um 1,6 % wachsen wird..”

Wir hatten darauf auch schon hingewiesen anlässlich einer Feier der Beschäftigungszunahme durch Rainer Hank in der FAZ.

“Basic Income, low aspiration”

“Basic income, low aspiration. The idea that the state should give everyone a basic income has seized the imagination of Germany’s middle class and politicians. Their enthusiasm is testament only to the poverty of their ambition.” Der Beitrag von Johannes Richardt bei spiked online bespricht im wesentlichen das neue Buch von Götz W. Werner und Adrienne Göhler. Dabei geht er auch auf die Grundeinkommensdiskussion im allgemeinen ein.

 

“Jedes Leid hat einen Namen”

Auf diese Formel bringt Götz W. Werner den Missstand, dass wir individuelle Lebenssituationen allzu leicht hinter Konzepten und statistischen Größen verschwinden lassen (siehe seine Kolumne im dm-Kundenmagazin), das damit verbundene Leid folglich nicht mehr sehen. In Erinnerung ruft er hierbei eine Diskussion mit der Soziologin und gegenwärtigen Präsdentin des Wissenschaftszentrums Berlin, Jutta Allmendinger, aus dem Jahr 2008 in dem Magazin Chrismon (der Artikel ist online nicht mehr verfügbar, siehe aber unseren Beitrag von damals dazu). Sie hält darin der Perspektive auf das Individuum, die Werner stark macht, das Konzept der Vollbeschäftigung entgegen, wenn sie sagt, 3% Arbeitslose bedeuten beinahe Vollbeschäftigung. Nun, was hilft das dem Einzelnen? Ganz anders wäre es mit einem bedingungslosen Grundeinkommen.
 

“Bedingungslos glücklich? – Freiheit und Grundeinkommen”

So lautet der Film von Sabine Jainski, der am 18. März, um 20.15 Uhr, auf 3SAT ausgestrahlt wird. Er wird im Rahmen der Themenwoche “Sein oder Haben”, die vom 18. bis 24. März stattfindet, gesendet.

 

Volksinitiative zum Grundeinkommen in der Schweiz geplant

Wie die Initiative Grundeinkommen Basel in ihrem Newsletter meldet, wird nun ernst gemacht: die Volksinitiative zum Grundeinkommen wird vorbereitet.

 

Würde haben oder erhalten?

In einem Interview mit der taz äußert sich die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Bremen, Kristina Vogt, zum bedingungslosen Grundeinkommen. Diese Ausführungen sind nicht weiter erwähnenswert, fallen sie doch weit hinter den Stand der Diskussion zurück (siehe z.B. unseren Beitrag zum Mindestlohn). Tief blicken lässt hingegen eine beinahe nebensächliche Bemerkung, an der aufscheint, weshalb es der Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens so schwer hat. Lesen Sie selbst:

“Ich finde, dass man den Menschen ihre Würde geben muss, Hartz IV ist entwürdigend, das geht gar nicht”.

Das klingt auf den ersten Blick vielleicht fürsorglich, gemeinwohlorientiert, mit Sinn für die Schwachen und Armen. Schauen wir genauer hin, zeigt sich hingegen etwas anderes. Die Äußerung weist auf eine grundsätzliche Frage politischer Ordnung, auf die Frage danach, wie das Verhältnis von Individuum und Gemeinwesen gedeutet wird. Weshalb?

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“Souverän bedingunglos” – Beitrag von Sascha Liebermann

“Souverän bedingungslos”, so lautet ein Beitrag Sascha Liebermanns, den er für eine Publikation verfasst hat, die die 12. Potsdamer Begegnungen dokumentiert. Die Veranstaltung stand unter dem Thema “Wünschenswerte Zukünfte. Deutschland und Russland im 21. Jahrhunder” und wurde vom Deutsch-Russischen Forum veranstaltet. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welchen Stellenwert demokratische Willensbildung in der öffentlichen Diskussion angesichts gegenwärtiger Herausforderungen hat.
 

“Förderung von Wissenschaft und Kunst durch ein bedingungsloses Grundeinkommen”

“Forum – Das offene ZHDK-Gespräch: Förderung von Wissenschaft und Kunst durch ein bedingungsloses Grundeinkommen”.

Mitschnitt eines Vortrags von Sascha Liebermann an der Zürcher Hochschule der Künste vom 13. Januar 2011.

 

“Vereinbarkeit” von Familie und Beruf oder doppelter Verzicht?

Im Dezember-Heft 2010 von brandeins, das sich der Familie widmet, ist ein Beitrag abgedruckt mit dem Titel “Gleichung mit Unbekannten”. Es geht darin auch um die vielgeforderte und -befeierte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die als fortschrittlich gilt und die manches Förderprogramm auf den Weg gebracht hat. Der Schluss des Beitrags allerdings macht deutlich, wie wenig treffend die Formel von der Vereinbarkeit ist und wie viel angemessener es wäre, vom doppelten Verzicht zu sprechen. Es heißt dort:

“Seine Managerkollegen von früher schmunzeln vermutlich schon über die Wortwahl. Alexander May ist ein Beispiel dafür, was in keiner erbaulichen Ministeriumsbroschüre steht, aber jeder schnell merkt, der Kinder bekommt: Familie hat ihren Preis. Karriere auch. Ob die Gleichung aufgeht, muss jeder für sich selbst entscheiden.”

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Infostand auf Cebit und Hannover-Messe

Das Archiv Grundeinkommen weist auf folgenden Vorschlag bzw. folgende Idee hin:

“Ein BGE-Info-Stand auf der Computermessse Cebit vom 1. – 5.3.2011 in Hannover und/oder auf der Hannover Messe vom 4. – 8.4.2011 in Hannover

Beide Messen sind Leistungsschauen der aktuellen Rationalisierungsmöglichkeiten und als solche BGE-Verursacher und BGE-Wegbereiter … “Mein Freund der Roboter”, …

Kosten Cebit 6 m² x 210 Euro + 300 Euro Anmeldebeitrag + 39 Euro Marketingbeitrag = Minimum ca. 2000 Euro; Kostenplaner Hannover Messe z.B.: 6 m² Hallenstandfläche ohne Standbau: Minimum ca. 2000 Euro

Welche BGE-Initiative kann/will das leisten? Fernseh- + Presseecho wäre wahrscheinlich groß.”